Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 28. Mai – 3. Juni 2023

Bielefeld: Ausschuss will Hausarztmangel bekämpfen und Kitasprachförderung sichern

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 28. Mai bis zum 3. Juni 2023 tagte der Sozial- und Gesundheitsausschuss der Stadt Bielefeld. Im Mittelpunkt standen Maßnahmen zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung sowie die Verlängerung der Sprachförderung in Kitas. Zudem befasste sich das Gremium mit der Stadtteilkoordination und dem städtischen Integrationsbudget.

6 Beschlüsse in 1 Gremium.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
AfD 1 Antrag
Höchste Erfolgsquote
AfD 0 % (0 von 1 Antrag durchgekommen)
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
0 von 1 Antrag 0 %
  1. Sozial- und Gesundheitsausschuss abgelehnt

    Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023 - Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 30.05.2023

    PDF Vorlage 6272/2020-2025 Sitzung

CDU keine Anträge –
SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Der Ausschuss empfahl Maßnahmen gegen den Hausarztmangel und beschloss die Verlängerung des Sprachförderprojekts Kleine Sprachfüchse bis 2025. Zudem wurden Gelder für die Stadtteilkoordination und das Integrationsbudget beschlossen sowie ein Antrag zur Neuausrichtung der Stadtteilarbeit abgelehnt.

Sitzung vom Mittwoch, 31. Mai 2023

  • Konzept Hausärztliche Versorgung (Beschluss des Seniorenrates vom 19.04.2023)

    Abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat sich mit einem Konzept zur hausärztlichen Versorgung befasst und empfiehlt dem Rat bei einer Enthaltung, Maßnahmen wie eine Marketingstrategie zur Sicherung der Praxen zu beschließen. Ziel ist es, dem Mangel an Hausärztinnen und Hausärzten in Bielefeld entgegenzuwirken.

    • #Hausärztliche Versorgung
    • #Gesundheitsversorgung
    • #Ärztemangel

  • Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023 - Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 30.05.2023

    Einstimmig abgelehnt

    Ein Antrag, die Stadtteilkoordination auf Migrations- und Integrationsberatung mit dem Schwerpunkt Islamismus-Prävention auszurichten, wurde einstimmig abgelehnt. Damit bleibt der Aufgabenbereich der Stadtteilkoordination unverändert.

    • #Stadtteilkoordination
    • #Integrationsberatung
    • #Prävention
    • AfD

  • Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023

    Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Stadtteilkoordinationskasse für die Stadtteile Mitte-Nord, Brackwede und Jöllenbeck wird fortgeführt. Mit jährlichen Fördermitteln von insgesamt 25.000 Euro sollen weiterhin Projekte zur Bürgerbeteiligung und Belebung der Quartiere finanziert werden.

    • #Stadtteilkoordination
    • #Bürgerbeteiligung
    • #Quartiersarbeit

  • Ergänzende alltagsintegrierte Sprachförderung in Bielefelder Kindertagesstätten – „Kleine Sprachfüchse“

    Einstimmig beschlossen

    Das Sprachförderprojekt „Kleine Sprachfüchse“ an Bielefelder Kitas wird bis Ende 2025 verlängert und finanziell ausgebaut. Kinder in den teilnehmenden Einrichtungen erhalten damit weiterhin eine gezielte alltagsintegrierte Sprachunterstützung.

    • #Sprachförderung
    • #Kindertagesstätten
    • #Frühkindliche Bildung

  • weitere Verwendung des Integrationsbudgets

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat die weitere Verwendung der Mittel aus dem städtischen Integrationsbudget einstimmig beschlossen. Dies sichert die Finanzierung von Fördermaßnahmen und Angeboten für das Zusammenleben und die Integration in Bielefeld.

    • #Integrationsbudget
    • #Integration
    • #Finanzierung

  • Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    Einstimmig beschlossen

    Für den städtischen Psychiatriebeirat wurden personelle Nachbesetzungen einstimmig beschlossen. Das Gesundheitsamt sowie der Verein Drogenberatung e.V. Bielefeld entsenden neue Vertreter in das Gremium.

    • #Psychiatriebeirat
    • #Gremienbesetzung
    • #Gesundheitswesen