Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 12. – 18. November 2023

Entscheidungen zu Gebührensatzungen und klimagesunder Verpflegung an Schulen

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 12. bis 18. November 2023 befassten sich die Fachausschüsse der Stadt Bielefeld mit wichtigen Satzungsfragen und städtischen Angeboten. Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb verabschiedete Anpassungen bei Abfall-, Abwasser- und Straßenreinigungsgebühren, lehnte jedoch eine Prüfung zur kostenlosen Laubsammlung ab. Zudem stellte der Schul- und Sportausschuss Weichen für eine klimagesündere Verpflegung in Kitas und Schulen und passte Regeln für Sportstätten an.

8 Beschlüsse in 2 Gremien.

Anträge der Fraktionen

In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.

Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
CDU keine Anträge –
SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Der Betriebsausschuss beschloss einstimmig Änderungen bei den Gebührensatzungen für Straßenreinigung, Abfallentsorgung und Grundstücksentwässerung sowie den Haushaltsentwurf für 2024. Ein Prüfauftrag für eine kostenfreie Laubsammlung von Straßenbäumen wurde hingegen mehrheitlich abgelehnt.

Sitzung vom Dienstag, 14. November 2023

Schul- u. Sportausschuss

Das Gremium beschloss einstimmig Maßnahmen für eine klimagesündere Kita- und Schulverpflegung sowie eine überarbeitete Entgeltordnung zur Nutzung städtischer Sportstätten. Zudem wurde eine Sitzungsniederschrift aus dem Juni 2023 genehmigt.

Sitzung vom Dienstag, 14. November 2023

  • Änderung der Entgeltordnung für die Überlassung von Sportstätten der Stadt Bielefeld vom 27.11.2003

    Einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat die Änderung der Entgeltordnung für städtische Sportstätten einstimmig beschlossen. Die Neuregelung stellt klar, unter welchen Nachweisen Sportvereine Hallen und Plätze kostenfrei nutzen dürfen, und schließt rein private Nutzungen wie Kindergeburtstage aus.

    • #Sportstätten
    • #Entgeltordnung
    • #Sportvereine

  • Genehmigung über die Niederschrift der Gemeinsamen Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses mit dem Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb, dem Stadtentwicklungsausschuss und der Bezirksvertretung Mitte am 13.06.2023, Nr. 37/2020-2025

    Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Die Niederschrift über eine gemeinsame Sondersitzung mehrerer Fachausschüsse aus dem Juni 2023 wurde einstimmig bei einigen Enthaltungen genehmigt.

    • #Niederschrift
    • #Sitzungsprotokoll
    • #Sondersitzung

  • Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen

    Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat abweichend von der Verwaltungsvorlage einstimmig beschlossen, Schritte für eine klimagesündere Verpflegung in Kitas und Schulen zu prüfen. Ziel ist die Umsetzung von Qualitätsstandards mit einem höheren Anteil an pflanzlicher, regionaler und ökologischer Kost.

    • #Schulverpflegung
    • #Kita-Essen
    • #Ernährung