Ausschüsse & Rat · 28. April – 4. Mai 2024
Bielefeld prüft digitale Hitzemessung in der Innenstadt
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Woche vom 28. April bis 4. Mai 2024 tagte der Digitalisierungsausschuss der Stadt Bielefeld. Im Fokus standen Maßnahmen zur Erfassung von Hitzegefahren im Innenstadtbereich mittels Funktechnik sowie eine Neuregelung für das städtische Medienlabor. Beide Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.
2 Beschlüsse in 1 Gremium.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke je 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke je 100 %
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| CDU | keine Anträge | – | |
| AfD | keine Anträge | – | |
| FDP | keine Anträge | – | |
| Volt | keine Anträge | – | |
| PARTEI | keine Anträge | – | |
| BSW | keine Anträge | – | |
| LiB | keine Anträge | – | |
| Einzel | keine Anträge | – | |
durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Digitalisierungsausschuss
Das Gremium beschloss einstimmig, die Prüfung regelmäßiger Temperaturmessungen mittels Funktechnik in der Innenstadt zu veranlassen, um Hitzedaten künftig öffentlich bereitzustellen. Zudem wurde die neue Benutzungs- und Entgeltordnung für das städtische Medienlabor einstimmig beschlossen.
Sitzung vom Dienstag, 30. April 2024
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Hitzemessung LoRaWAN (Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke vom 17.04.2024)
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung die zeitnahe Einführung regelmäßiger Temperaturmessungen in der Bielefelder Innenstadt mittels Funktechnik prüfen soll. Ziel ist es, Hitzegefahren an stark frequentierten Orten zu erfassen und die Werte im städtischen Service-Portal öffentlich abrufbar zu machen. Die Planung soll unter anderem mit dem Hitzeaktionsplan und weiteren Gremien abgestimmt sowie auf Fördermöglichkeiten überprüft werden.
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- Linke
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Benutzungs- und Entgeltordnung für das Medienlabor der Stadt Bielefeld
Einstimmig beschlossenDer Digitalisierungsausschuss hat einstimmig die neue Benutzungs- und Entgeltordnung für das Medienlabor der Stadt Bielefeld beschlossen. Diese modernisiert veraltete Bestimmungen, regelt Kommunikationswege neu über das Internet und stellt Ergänzungsschulen für eine kostenlose Ausleihe mit Ersatzschulen gleich. Für andere Nutzergruppen werden die Gebühren angepasst sowie eine Kaution von 100 Euro und die Vorlage eines Ausweises eingeführt.
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