Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 18. – 24. August 2024

Bielefelder Rat bringt Entwurf für Doppelhaushalt 2025/2026 auf den Weg

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 18. bis 24. August 2024 stand im Rat der Stadt Bielefeld die Finanzplanung im Mittelpunkt. Das Gremium beschloss einstimmig den Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026, der steigende Hebesätze bei den Grundsteuern vorsieht. Zudem verabschiedeten die Ratsmitglieder personelle Nachbesetzungen für städtische Beteiligungen und Gremien.

3 Beschlüsse in 1 Gremium.

Anträge der Fraktionen

In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.

Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
CDU keine Anträge –
SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier 2 Anträge. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Rat der Stadt Bielefeld

Der Rat beschloss einstimmig den Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026, welcher bei unveränderter Gewerbesteuer Defizite und höhere Grundsteuern aufweist. Zudem stimmte das Gremium personellen Umbesetzungen auf Anträge von Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU zu.

Sitzung vom Donnerstag, 22. August 2024

  • Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung und der Anlagen für den Doppel-Haushalt 2025/2026

    Einstimmig beschlossen

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat den Entwurf der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 einstimmig beschlossen. Die Planung weist für beide Jahre Defizite auf und sieht unter anderem steigende Hebesätze bei der Grundsteuer A und der Grundsteuer B vor, während die Gewerbesteuer unverändert bleibt. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet der Haushaltsentwurf bei einer Umsetzung höhere Belastungen bei den Grundsteuern.

    • #Doppelhaushalt
    • #Grundsteuer
    • #Stadtfinanzen
    • #Hebesätze

  • hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung im Aufsichtsrat WEGE und der INTERKOM GmbH (Ausschuss)

    Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen eine personelle Umbesetzung beschlossen. Romy Mamerow rückt als ordentliches Mitglied für Jens Julkowski-Keppler in den Aufsichtsrat der WEGE und in die Interkom GmbH nach. Für Bielefeld regelt der Beschluss die städtische Vertretung in diesen wirtschaftsbezogenen Gesellschaften neu.

    • #Gremienbesetzung
    • #Personalwechsel
    • #Wirtschaftsförderung
    • Grüne

  • hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung in drei Gremien

    Nachtrag Einstimmig beschlossen

    Der Rat hat eine personelle Nachbesetzung in drei Gremien einstimmig beschlossen. Katharina Kotulla ersetzt Marcel Kaldek als stellvertretendes Mitglied in zwei Gremien, während Tom Brüntrup seine Stellvertretung in einem weiteren Ausschuss übernimmt. Für die Arbeit der kommunalen Gremien stellt die Entscheidung eine aktualisierte Vertretung sicher.

    • #Gremienbesetzung
    • #Personalwechsel
    • #Stellvertretung
    • #Kommunalpolitik
    • CDU