Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 9. – 15. Februar 2025

Neues Gymnasium für Bielefeld und Beschlüsse zu Solarflächen

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In den Sitzungen der Bielefelder Fachausschüsse standen wichtige schul- und umweltpolitische Entscheidungen auf der Agenda. Neben dem Grundsatzbeschluss für ein neues Gymnasium an der Herforder Straße wurden Regelungen für Solaranlagen auf Freiflächen auf den Weg gebracht. Zudem fassten die Gremien Beschlüsse zu Kita-Betreuungszeiten und Kulturfinanzen.

8 Beschlüsse in 4 Gremien.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
LiB 1 Antrag
Höchste Erfolgsquote
LiB 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
1 von 1 Antrag 100 %
  1. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschlossen

    Prüfauftrag beleuchtete Spielplätze (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025)

    PDF Vorlage 9301/2020-2025 Sitzung

CDU keine Anträge –
SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Schul- u. Sportausschuss

Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit den Start eines neuen vierzügigen Gymnasiums an der Herforder Straße zum August 2026 sowie ein Konzept für ein dortiges Beratungszentrum. Zudem wurde einstimmig die Auflösung der Detmolder Außenstelle des Abendgymnasiums beschlossen.

Sitzung vom Dienstag, 11. Februar 2025

  • Abendgymnasium Bielefeld, hier: Auflösung der Außenstelle Detmold

    Einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, die Detmolder Außenstelle des Bielefelder Abendgymnasiums aufzulösen. Grund dafür sind stark gesunkene Anmeldezahlen, weshalb dort bereits seit dem Schuljahr 2023/24 kein Unterricht mehr stattfindet. Interessierten aus Detmold wird stattdessen das Online-Angebot der Schule empfohlen.

    • #Abendgymnasium
    • #Schulentwicklung
    • #Weiterbildung
  • Errichtung eines vierzügigen Gymnasiums am Standort Herforder Straße 182-194 (ehemaliges Gelände Seidensticker) zum 01.08.2026

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Auf dem ehemaligen Seidensticker-Gelände an der Herforder Straße soll zum 1. August 2026 ein neues, vierzügiges Gymnasium als gebundene Ganztagsschule starten. Diesen Grundsatzbeschluss fasste der Schul- und Sportausschuss mit großer Mehrheit, um dem steigenden Bedarf an Gymnasialplätzen in Bielefeld zu begegnen. Bis zur Fertigstellung des Hauptgebäudes wird die Schule in einem Interim untergebracht.

    • #Gymnasium
    • #Schulneubau
    • #Ganztagsschule
  • Übernahme ergänzender Beschlüsse des JHA zum Konzept des Bielefelder Beratungs- und Unterstützungszentrums

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat mit großer Mehrheit zusätzliche Beschlüsse für das geplante Beratungs- und Unterstützungszentrum auf dem neuen Bildungscampus an der Herforder Straße verabschiedet. In einem Entwicklungsjahr sollen die genauen Aufgaben und Zielgruppen für das neue Gymnasium, die spätere Sekundarschule sowie umliegende Schulen festgelegt werden. Damit soll die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt und freien Trägern klar geregelt werden.

    • #Schulberatung
    • #Inklusion
    • #Bildungscampus

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Einstimmig beschloss das Gremium ein Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächen sowie einen Prüfauftrag zu beleuchteten Spielplätzen. Ebenfalls beschlossen wurde die weitere finanzielle Förderung von Spülmobilen bei Veranstaltungen im Jahr 2025.

Sitzung vom Mittwoch, 12. Februar 2025

Betriebsausschuss Bühnen und Orchester

Der Ausschuss stellte den geprüften Jahresabschluss 2023/2024 einstimmig fest und entlastete die Betriebsleitung.

Sitzung vom Mittwoch, 12. Februar 2025

  • Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss Bühnen und Orchester hat den Jahresabschluss 2023/2024 einstimmig festgestellt und die Betriebsleitung entlastet. Das Wirtschaftsjahr endete mit einem Fehlbetrag von rund 1,56 Millionen Euro, der planmäßig aus den Veranstaltungsrücklagen ausgeglichen wird. Über den Abschluss und die Entlastung des Ausschusses entscheidet abschließend der Stadtrat.

    • #Theater
    • #Jahresabschluss
    • #Kulturfinanzen

Jugendhilfeausschuss

Das Gremium beschloss einstimmig finanzielle Zuschüsse für flexiblere Betreuungszeiten in Kindertagesstätten für das Kita-Jahr 2025/2026.

Sitzung vom Mittwoch, 12. Februar 2025

  • Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2025/2026

    Einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Bielefelder Kitas für das Kita-Jahr 2025/2026 beschlossen. Unter anderem werden über 691.000 Euro bereitgestellt, um Einrichtungen mit erweiterten Öffnungszeiten finanziell zu unterstützen. Durch die Gesamtkalkulation wird der städtische Haushalt im Vergleich zur bisherigen Planung um etwa 100.000 Euro entlastet.

    • #Kinderbetreuung
    • #Kita-Öffnungszeiten
    • #Familienförderung