Ausschüsse & Rat · 9. – 15. Februar 2025
Neues Gymnasium für Bielefeld und Beschlüsse zu Solarflächen
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In den Sitzungen der Bielefelder Fachausschüsse standen wichtige schul- und umweltpolitische Entscheidungen auf der Agenda. Neben dem Grundsatzbeschluss für ein neues Gymnasium an der Herforder Straße wurden Regelungen für Solaranlagen auf Freiflächen auf den Weg gebracht. Zudem fassten die Gremien Beschlüsse zu Kita-Betreuungszeiten und Kulturfinanzen.
8 Beschlüsse in 4 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- LiB 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- LiB 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
|
|||
| CDU | keine Anträge | – | |
| SPD | keine Anträge | – | |
| Grüne | keine Anträge | – | |
| AfD | keine Anträge | – | |
| Linke | keine Anträge | – | |
| FDP | keine Anträge | – | |
| Volt | keine Anträge | – | |
| PARTEI | keine Anträge | – | |
| BSW | keine Anträge | – | |
| Einzel | keine Anträge | – | |
durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Schul- u. Sportausschuss
Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit den Start eines neuen vierzügigen Gymnasiums an der Herforder Straße zum August 2026 sowie ein Konzept für ein dortiges Beratungszentrum. Zudem wurde einstimmig die Auflösung der Detmolder Außenstelle des Abendgymnasiums beschlossen.
Sitzung vom Dienstag, 11. Februar 2025
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Abendgymnasium Bielefeld, hier: Auflösung der Außenstelle Detmold
Einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, die Detmolder Außenstelle des Bielefelder Abendgymnasiums aufzulösen. Grund dafür sind stark gesunkene Anmeldezahlen, weshalb dort bereits seit dem Schuljahr 2023/24 kein Unterricht mehr stattfindet. Interessierten aus Detmold wird stattdessen das Online-Angebot der Schule empfohlen.
- #Abendgymnasium
- #Schulentwicklung
- #Weiterbildung
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Errichtung eines vierzügigen Gymnasiums am Standort Herforder Straße 182-194 (ehemaliges Gelände Seidensticker) zum 01.08.2026
Mit großer Mehrheit beschlossenAuf dem ehemaligen Seidensticker-Gelände an der Herforder Straße soll zum 1. August 2026 ein neues, vierzügiges Gymnasium als gebundene Ganztagsschule starten. Diesen Grundsatzbeschluss fasste der Schul- und Sportausschuss mit großer Mehrheit, um dem steigenden Bedarf an Gymnasialplätzen in Bielefeld zu begegnen. Bis zur Fertigstellung des Hauptgebäudes wird die Schule in einem Interim untergebracht.
- #Gymnasium
- #Schulneubau
- #Ganztagsschule
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Übernahme ergänzender Beschlüsse des JHA zum Konzept des Bielefelder Beratungs- und Unterstützungszentrums
Mit großer Mehrheit beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat mit großer Mehrheit zusätzliche Beschlüsse für das geplante Beratungs- und Unterstützungszentrum auf dem neuen Bildungscampus an der Herforder Straße verabschiedet. In einem Entwicklungsjahr sollen die genauen Aufgaben und Zielgruppen für das neue Gymnasium, die spätere Sekundarschule sowie umliegende Schulen festgelegt werden. Damit soll die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt und freien Trägern klar geregelt werden.
- #Schulberatung
- #Inklusion
- #Bildungscampus
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Einstimmig beschloss das Gremium ein Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächen sowie einen Prüfauftrag zu beleuchteten Spielplätzen. Ebenfalls beschlossen wurde die weitere finanzielle Förderung von Spülmobilen bei Veranstaltungen im Jahr 2025.
Sitzung vom Mittwoch, 12. Februar 2025
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Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat das Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen einstimmig beschlossen, wich dabei jedoch vom ursprünglichen Beschlussvorschlag ab. Hintergrund waren vorherige Änderungswünsche anderer Gremien, unter anderem zur Beteiligung von Grundeigentümern und zusätzlichen Flächenprüfungen. Das Konzept dient als Grundlage für den weiteren Ausbau von Solarstrom auf Bielefelder Freiflächen.
- #Photovoltaik
- #Klimaschutz
- #Solarenergie
- Vorlage 7814/2020-2025
- TOP 4.1 Mitteilung AfUK Beschluesse BVen (PDF)
- 7814 Standortkonzept PV-Freiflächenanlagen (PDF)
- 7814 Anlage 1 Kriterienkatalog (PDF)
- 7814 Anlage 2 Raumwiderstand (PDF)
- 7814 Anlage 3 Positivkriterien (PDF)
- 7814 Anlage 4 Bewertung geeigneter Bereiche (PDF)
- 7814 Standortkonzept PV-Freianlagen (PDF)
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Prüfauftrag beleuchtete Spielplätze (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025)
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Prüfauftrag zu beleuchteten Spiel- und Bolzplätzen einstimmig mit einer Abweichung vom Beschlussvorschlag gefasst. Die Verwaltung wies zuvor darauf hin, dass aktuell kein städtischer Spielplatz beleuchtet ist, da dies rechtliche Haftungsrisiken birgt und den Schutz von Tieren und Pflanzen beeinträchtigen kann. Die Entscheidung legt fest, wie die Stadt weiter mit dem Anliegen umgeht.
- #Spielplätze
- #Beleuchtung
- #Umweltschutz
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Förderungen von Spülmobilen auf öffentlichen Veranstaltungen
Einstimmig beschlossenÖffentliche Veranstaltungen in Bielefeld können auch im Jahr 2025 finanziell unterstützt werden, wenn sie Spülmobile nutzen. Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschloss die Fortführung des Programms einstimmig und stellt dafür 5.000 Euro aus dem Klimabudget bereit. Dies soll den Einsatz von Mehrweggeschirr fördern und Abfälle reduzieren.
- #Spülmobile
- #Abfallvermeidung
- #Klimaschutz
Betriebsausschuss Bühnen und Orchester
Der Ausschuss stellte den geprüften Jahresabschluss 2023/2024 einstimmig fest und entlastete die Betriebsleitung.
Sitzung vom Mittwoch, 12. Februar 2025
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Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss Bühnen und Orchester hat den Jahresabschluss 2023/2024 einstimmig festgestellt und die Betriebsleitung entlastet. Das Wirtschaftsjahr endete mit einem Fehlbetrag von rund 1,56 Millionen Euro, der planmäßig aus den Veranstaltungsrücklagen ausgeglichen wird. Über den Abschluss und die Entlastung des Ausschusses entscheidet abschließend der Stadtrat.
- #Theater
- #Jahresabschluss
- #Kulturfinanzen
Jugendhilfeausschuss
Das Gremium beschloss einstimmig finanzielle Zuschüsse für flexiblere Betreuungszeiten in Kindertagesstätten für das Kita-Jahr 2025/2026.
Sitzung vom Mittwoch, 12. Februar 2025
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Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2025/2026
Einstimmig beschlossenDer Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Bielefelder Kitas für das Kita-Jahr 2025/2026 beschlossen. Unter anderem werden über 691.000 Euro bereitgestellt, um Einrichtungen mit erweiterten Öffnungszeiten finanziell zu unterstützen. Durch die Gesamtkalkulation wird der städtische Haushalt im Vergleich zur bisherigen Planung um etwa 100.000 Euro entlastet.
- #Kinderbetreuung
- #Kita-Öffnungszeiten
- #Familienförderung