Ausschüsse & Rat · 27. April – 3. Mai 2025
Bielefeld: Jugendhilfeausschuss beschließt plusKITA-Förderung und Ausstattungsmittel
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Woche vom 27. April bis zum 3. Mai 2025 befasste sich der Jugendhilfeausschuss mit Unterstützungsleistungen für Bielefelder Kitas und Jugendeinrichtungen. Neben der Aufnahme neuer Einrichtungen in das plusKITA-Förderprogramm wurden Mittel für Ausstattungen und Umbauten bewilligt. Ein Antrag freier Träger auf eine vollständige Bewilligung aller eingereichten Ausstattungsvorhaben fand hingegen keine Mehrheit.
3 Beschlüsse in 1 Gremium.
Anträge der Fraktionen
In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| CDU | keine Anträge | – | |
| SPD | keine Anträge | – | |
| Grüne | keine Anträge | – | |
| AfD | keine Anträge | – | |
| Linke | keine Anträge | – | |
| FDP | keine Anträge | – | |
| Volt | keine Anträge | – | |
| PARTEI | keine Anträge | – | |
| BSW | keine Anträge | – | |
| LiB | keine Anträge | – | |
| Einzel | keine Anträge | – |
durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Jugendhilfeausschuss
Der Ausschuss beschloss einstimmig die Förderung von plusKITAs für den Zeitraum 2025 bis 2030 und gab mehrheitlich rund 249.000 Euro für dringende Ausstattungsvorhaben in Jugendeinrichtungen frei. Ein Antrag des Bielefelder Jugendrings und der Wohlfahrtsverbände auf Bewilligung sämtlicher Ausstattungswünsche wurde hingegen abgelehnt.
Sitzung vom Mittwoch, 30. April 2025
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Landeszuschuss für plusKITAs gemäß § 45 in Verbindung mit § 44 Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
Einstimmig beschlossenDer Jugendhilfeausschuss hat einstimmig die Auswahlkriterien sowie die Anerkennung und Förderung von Bielefelder Kindertageseinrichtungen als plusKITA beschlossen. Neu aufgenommen werden unter Vorbehalt die Kitas Kinderhaus Wunderland in Brackwede und Schatztruhe in Hillegossen. Die Einrichtungen erhalten für den Zeitraum von August 2025 bis Juli 2030 entsprechende Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen.
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Erst-, Umbau- oder Ersatzausstattung für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Stadtteileinrichtungen und Stadtteilzentren
Mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossenFür die Erst-, Umbau- und Ersatzausstattung von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie Stadtteilzentren hat der Jugendhilfeausschuss mehrheitlich Mittel in Höhe von 249.357,12 Euro für das Jahr 2025 bewilligt. Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage wurden nur ausgewählte Anträge berücksichtigt und die übrigen Vorhaben abgelehnt. Damit erhalten anerkannte Einrichtungen finanzielle Unterstützung für dringende Anschaffungen und Umbauten.
- #Jugendarbeit
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Erst-, Umbau- oder Ersatzausstattung für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Stadtteileinrichtungen und Stadtteilzentren - Antrag des Bielefelder Jugendrings (BJR) und der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtverbände (AGW) vom 28.04.2025
Mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehntEin Antrag des Bielefelder Jugendrings und der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände zur Ausstattung von Jugendeinrichtungen und Stadtteilzentren wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Verbände hatten gefordert, im Jahr 2025 alle eingereichten Anträge mit einem Gesamtwert von 453.703,66 Euro vollständig zu bewilligen. Durch die Ablehnung bleibt es bei dem zuvor beschlossenen geringeren Förderbudget der Stadt.
- #Jugendarbeit
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