Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 26. April – 2. Mai 2026

Schul- und Sportausschuss: Mehr Mittel für Inklusion und neue Wege bei Schulwechseln

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 26. April bis zum 2. Mai 2026 befasste sich die Bielefelder Kommunalpolitik mit Bildungsthemen. Der Schul- und Sportausschuss verabschiedete unter anderem die Verteilung von knapp 1,25 Millionen Euro aus der Inklusionspauschale und beauftragte die Prüfung von Lösungen für Schulformwechsel. Zudem stärkte das Gremium die Kooperation zwischen Schulen und Sportvereinen und sicherte die Schulentwicklungsplanung.

5 Beschlüsse in 1 Gremium.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
CDU und SPD je 1 Antrag
Höchste Erfolgsquote
CDU und SPD je 100 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
1 von 1 Antrag 100 %
  1. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-/SPD-Ratsfraktionen zur Nachtragsvorlage Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

    PDF Vorlage 1249/2025-2030 Sitzung gemeinsam mit SPD

1 von 1 Antrag 100 %
  1. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-/SPD-Ratsfraktionen zur Nachtragsvorlage Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

    PDF Vorlage 1249/2025-2030 Sitzung gemeinsam mit CDU

Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Schul- u. Sportausschuss

Das Gremium beschloss die Verteilung von knapp 1,25 Millionen Euro aus der Inklusionspauschale sowie die Prüfung von Maßnahmen zur besseren Steuerung von Schulformwechseln. Zudem wurden die Erhöhung des Zuschusses an den Stadtsportbund auf 21.000 Euro und die Fortführung der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung beschlossen.

Sitzung vom Dienstag, 28. April 2026

  • Alternativen der Steuerung von Schüler*innenströmen bei Schulformwechseln

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Die Verwaltung prüft Wege zur besseren Steuerung von Schulformwechseln, da besonders in der 7. Klasse die Wechsel etwa an Gesamt- und Sekundarschulen stark zugenommen haben. Ziel ist ein abgestimmter Vorschlag mit den Schulen und der Schulaufsicht, um die räumlichen und organisatorischen Kapazitäten im Blick zu behalten.

    • #Schulformwechsel
    • #Schulentwicklung
    • #Schulplätze

  • Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

    Abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat die Fortführung der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung/schulische Inklusion“ für die aktuelle Wahlperiode beschlossen. Das Gremium bereitet künftige Weichenstellungen für das Bielefelder Schulangebot, die Ausstattung und Inklusionsfragen vor.

    • #Schulentwicklungsplanung
    • #Inklusion
    • #Schulausstattung

  • Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-/SPD-Ratsfraktionen zur Nachtragsvorlage Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

    Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Für die Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung wurde eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. Sitzungsmaterialien sollen künftig vorzugsweise fünf Werktage vorab digital zur Verfügung gestellt werden, während auf eigene Verwaltungsvorlagen verzichtet wird.

    • #Geschäftsordnung
    • #Schulentwicklungsplanung
    • #Verwaltung
    • CDU
    • SPD

  • Zuschuss an den Stadtsportbund für die Übernahme der kommunalen Aufgabe der Intensivierung und des Ausbaus der Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen

    Abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat beschlossen, die Vereinbarung mit dem Stadtsportbund auszuweiten und den städtischen Zuschuss für das Jahr 2026 von 10.000 auf 21.000 Euro aufzustocken. Die zusätzlichen Mittel dienen Personalaufwänden, um Kooperationen zwischen Sportvereinen und Bielefelder Schulen im Startchancen-Programm zu vermitteln.

    • #Stadtsportbund
    • #Schulsport
    • #Sportförderung

  • Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2025/2026

    Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Für das Schuljahr 2025/2026 wurde die Verteilung der Inklusionspauschale in Höhe von knapp 1,25 Millionen Euro beschlossen. Das Geld fließt größtenteils in Stellen der Schulsozialarbeit sowie in Personalaufwand und Begleitangebote an Offenen Ganztagsschulen für Kinder mit Unterstützungsbedarf.

    • #Inklusion
    • #Schulsozialarbeit
    • #Offener Ganztag