Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
- Gefragt
- Die FDP-Fraktion fragt, welche zusätzlichen Investitionen durch Gelder aus dem Sondervermögen realisiert und welche Vorhaben aus dem bestehenden Bauprogramm vorgezogen werden können.
- Antwort der Verwaltung
- Die Verwaltung teilt mit, dass die vom Land Nordrhein-Westfalen angekündigten Konkretisierungen zum Infrastrukturgesetz noch ausstehen. Mitte April soll ein entsprechendes Förderportal starten sowie ein Informationsdokument für Kommunen bereitgestellt werden. Erst nach diesen Klarstellungen kann der Prozess zur Auswahl konkreter Maßnahmen vorbereitet und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden.
#Sondervermögen #Infrastruktur #Investitionen #Bauprogramm #Fördermittel
Ausgewertet: Sondervermögen Infrastruktur (Anfrage der FDP Fraktion vom 01.04.2026) · Sondervermögen Infrastruktur (Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der FDP Fraktion Ds. Nr. 1033 2025-2030)
Im Ratsinformationssystem
Behandelt in
- 21. April 2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Tagesordnung Sitzung im Ratsinformationssystem