Gefragt
Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld fragt, wie die Verwaltung über Kontakte zur polnischen Partnerstadt Rzeszów Solidarität mit LSBTIQ*-Menschen zeigen und diskriminierenden Beschlüssen entgegentreten kann. Zudem möchte sie wissen, ob es einen Austausch mit anderen Städten in der Region für einen gemeinsamen Appell gibt.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung teilt mit, dass der Stadtrat in Rzeszów bereits im Juni 2019 einen Antrag zur Ausrufung einer diskriminierenden „LGBT-freien Zone“ abgelehnt hat, worin Bielefeld die Partnerstadt ausdrücklich unterstützt. Zudem steht die Verwaltung über Netzwerke im Austausch mit anderen Städten in Nordrhein-Westfalen. Der Oberbürgermeister hat außerdem einen offenen Brief des europäischen Dachverbandes CEMR zur Situation von LSBTIQ*-Personen in Polen unterzeichnet.
- Seit 1991 besteht die Städtepartnerschaft zwischen Bielefeld und Rzeszów.
- Am 12.06.2019 lehnte der Stadtrat in Rzeszów einen Antrag zur Ausrufung einer „LGBT-freien Zone“ ab.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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