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Anfragen

Welche Fragen stellen die Fraktionen der Verwaltung, und was antwortet sie? Alle Anfragen seit 2020 – nach Wahlperiode, Fraktion und Thema.

Wahlperiode

Worüber die Fraktionen fragen

Die häufigsten Themen der 147 Anfragen der Wahlperiode 2014–2020, je Fraktion. Erfasst sind die Anfragen ab Januar 2020. Themen zeigen wir erst ab 5 ausgewerteten Anfragen einer Fraktion.

    • noch zu wenige ausgewertete Anfragen (2 von 5)
    47 Anfragen
    35 Anfragen
    • noch zu wenige ausgewertete Anfragen (0 von 5)
    22 Anfragen
    • noch zu wenige ausgewertete Anfragen (3 von 5)
    20 Anfragen
    • noch zu wenige ausgewertete Anfragen (0 von 5)
    4 Anfragen
    • noch zu wenige ausgewertete Anfragen (1 von 5)
    2 Anfragen
    • noch zu wenige ausgewertete Anfragen (1 von 5)
    2 Anfragen
    • Weitere Gruppen, Ausschussmitglieder oder ohne erkennbare Fraktion · noch zu wenige ausgewertete Anfragen (0 von 5)
    16 Anfragen

Alle Anfragen der Wahlperiode 2014–2020

147 Anfragen

  1. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

    • Einzel

    Wiedereröffnung der Nebenstellen der Bürgerberatung in Brake, Dornberg, Gadderbaum, Hillegossen und Schildesche(Anfrage von Herrn Schatschneider [Einzelvertreter] vom 27.08.2020

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Ratsmitglied Bernd Schatschneider (Einzelvertreter) fragt, ob die coronabedingt geschlossenen Nebenstellen der Bürgerberatung in Brake, Dornberg, Gadderbaum, Hillegossen und Schildesche nach den Einschränkungen wieder im bisherigen Umfang geöffnet werden. Zudem erkundigt er sich nach Konzepten für eine frühere Öffnung sowie nach den Bedingungen für eine Wiederinbetriebnahme.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung betont, dass die Nebenstellen fester Bestandteil der Bürgerberatung bleiben und derzeit keine Änderungen am Standortkonzept geplant sind. Eine vorzeitige Öffnung ist jedoch nicht möglich, weil das Personal in den Ein-Personen-Filialen die Einhaltung von Hygieneauflagen nicht zusätzlich zur Kundenbedienung bewältigen kann. Wann die Nebenstellen wieder öffnen können, hängt vom weiteren Verlauf der Pandemie und den jeweils geltenden Coronaschutzverordnungen ab.
    Zahlen
    • Die Bürgerberatung ist an insgesamt 11 Standorten im Bielefelder Stadtgebiet vertreten.

    #Bürgerberatung #Nebenstellen #Wiedereröffnung #Infektionsschutz

    Ausgewertet: 29-Anfrage gemeinsam/neutral · Antwort Anfrage Wiedereröffnung Nebenstellen

  2. 02.09.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 7.2

    • FDP

    Perspektivplan Wohnen - Weitere Flächenprüfung über Siedlungsreserven hinaus (Anfrage der FDP vom 26.08.2020)

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die FDP im Rat fragt, ob es über die bereits dargestellten Siedlungsreserven hinaus noch weitere Flächen gibt, die für Wohnen untersucht werden müssten. Zudem erkundigt sie sich nach der Dringlichkeit, diese Flächen bereits zum jetzigen Zeitpunkt für den Entwurfsbeschluss des Regionalplans anzumelden.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Perspektivplan Wohnen #Siedlungsreserven #Regionalplan #Flächenprüfung

    Ausgewertet: Anfrage FDP Siedlungsreserve Flächen

  3. 02.09.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 7.1

    • FDP

    Perspektivplan Wohnen - Flächenbedarf (Anfrage der FDP vom 26.08.2020)

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld erkundigt sich nach dem Flächenbedarf für die im Perspektivplan Wohnen vorgesehenen 1.300 Wohnungen pro Jahr über die nächsten fünf Jahre. Zudem fragt sie, inwiefern dieser Bedarf mit den Flächen übereinstimmt, die für den Regionalplan angemeldet werden sollen.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Perspektivplan Wohnen #Flächenbedarf #Regionalplan #Wohnungsbau

    Ausgewertet: Anfrage FDP Perspektivplan Flächen

  4. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2

    • CDU

    Sicherheits- und Ordnungslage in den Bielefelder Parks und Grünanlagen

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Sicherheits- und Ordnungslage in den Bielefelder Parks und Grünanlagen. Zudem möchte sie wissen, mit wie vielen Kräften das Ordnungsamt nächtlichen Vorfällen und Beschwerden entgegentritt.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung erklärt, dass es vor allem im Kunsthallenpark und im Bürgerpark Ummeln durch Lärm, Verschmutzung und große Menschenansammlungen zu Problemen gekommen ist. Wegen der Corona-Pandemie halten sich generell mehr Menschen im Freien auf, was das Müllaufkommen erhöht. Der Ordnungsdienst kontrolliert die Grünanlagen bis in die Nacht mit zusätzlichem Personal, während bei Gewaltdelikten die Polizei zuständig ist. Zum Schutz von Kunstwerken vor Vandalismus wurde im Kunsthallenpark zudem ein privater Sicherheitsdienst beauftragt.
    Zahlen
    • Im Kunsthallenpark trafen sich teils mehrere hundert überwiegend junge Menschen bis in die Morgenstunden.
    • Im Bürgerpark Ummeln wurden bei Kontrollen Gruppen von 30 und 70 Personen angetroffen.
    • Die Personalkapazität des Ordnungsdienstes wurde auf insgesamt 9 Ordnungskräfte aufgestockt.
    • Die Dienstzeiten wurden montags bis donnerstags bis 23.00 Uhr sowie freitags und samstags bis 1.00 Uhr verlängert.
    • In der Spätschicht waren an sieben Wochentagen 3 bis 4 Zusatzteams mit je 3 Personen und ein Team mit 1 bis 2 Fachkräften im Einsatz.

    #Parks #Ordnungsdienst #Kunsthallenpark #Lärmbelästigung #Vandalismus

    Ausgewertet: Sicherheits- und Ordnungslage in den Bielefelder Parks und Grünanlagen · Antwort auf die Anfrage CDU Sicherheit Ordnung Parks Grünanlagen AE

  5. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

    • CDU

    Derzeitige Situation in der Kfz-Zulassung

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Situation in der Kfz-Zulassungsstelle und der Dauer bis zum Erhalt eines Termins. Zudem wird nach Maßnahmen zur Verbesserung der Lage sowie den Hintergründen einer längeren Dienstbesprechung gefragt.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung räumt ein, dass die Situation in der Zulassungsstelle aktuell weder für die Kundschaft noch für die Beschäftigten zufriedenstellend ist, betont jedoch, dass es keine vollständige Schließung gab. Als Sofortmaßnahmen wurden Zusatzpersonal eingesetzt, die Online-Terminvergabe ausgeweitet und ein Notfallmanagement eingerichtet. Zur dauerhaften Verbesserung von Abläufen und Technik wurde ein umfassender Veränderungsprozess auf Basis einer Organisationsuntersuchung eingeleitet. Bei der beanstandeten Besprechung handelte es sich um einen Workshop im Rahmen dieser Untersuchung, bei dem im Sozialraum auch Geburtstagskuchen bereitstand.
    Zahlen
    • Die Bearbeitung von Händlervorgängen dauert aktuell rund zwei Werktage.
    • Online-Termine werden mit einem Vorlauf von vier Wochen freigeschaltet.

    #Kfz-Zulassung #Terminvergabe #Bürgerservice #Verwaltungsorganisation

    Ausgewertet: Anfrage der CDU zur Situation in der Kfz-Zulassung · Antwort Anfrage CDU Zulassung mm

  6. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5

    • FDP

    Weitere Flächenpotentiale für Wohnen; Anfrage FDP vom 24.08.2020

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld fragt, ob es über die bisher dargestellten Siedlungsreserven hinaus weitere Flächenpotenziale für Wohnen gibt, die untersucht werden sollten. Zudem erkundigt sie sich, warum diese Flächen zwingend bereits zum jetzigen Zeitpunkt für den Entwurfsbeschluss des Regionalplans angemeldet werden müssen.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Flächenpotenziale #Wohnungsbau #Regionalplan #Siedlungsreserven

    Ausgewertet: V11597 Anfrage FDP Ausschuss

  7. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4

    • FDP

    Flächenbedarf für jährlich 1300 Wohnungen; Anfrage FDP vom 24.08.2020

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld fragt, wie viele Flächen in den nächsten fünf Jahren für die gemäß Perspektivplan Wohnen jährlich zu bauenden 1.300 Wohnungen benötigt werden. Zudem erkundigt sie sich, inwieweit dieser Bedarf mit den für den Regionalplan anzumeldenden Flächen übereinstimmt.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Wohnungsbau #Flächenbedarf #Regionalplan #Perspektivplan Wohnen

    Ausgewertet: V11596 Anfrage FDP Ausschuss

  8. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3

    • FDP

    Förderfristen Jahnplatzumbau;Anfrage FDP 24.08.2020

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld fragt nach dem Stand der Gespräche mit den Geldgebern für den Jahnplatzumbau bezüglich einer Verlängerung der Förderfristen. Sie möchte wissen, ob entsprechende Gespräche geführt wurden und mit welchem Ergebnis.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Jahnplatzumbau #Förderfristen #Fördergelder #Stadtentwicklung

    Ausgewertet: V11595 Anfrage FDP Ausschuss

  9. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2

    • FDP

    Sachstand Planungen zentrumsnaher Fernbushalt;Anfrage FDP vom 24.08.20

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für einen zentrumsnahen Fernbushalt. Zudem fragt sie, wann die Verwaltung eine Beschlussvorlage dazu in die politischen Gremien einbringen möchte.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Fernbushalt #Verkehrsplanung #Stadtentwicklung #Fernbusverkehr

    Ausgewertet: V11594 FDP Ausschuss

  10. 26.08.2020 · Kulturausschuss · TOP 3.2

    • FDP

    Kulturgipfel

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die FDP fragt, ob die Stadtverwaltung plant, eine Initiative aus der freien Kulturszene aufzugreifen und einen Kulturgipfel auszurichten. Hintergrund sind die durch die Corona-Pandemie veränderten Bedingungen für Kulturschaffende, mit denen Perspektiven und Unterstützungsstrategien erarbeitet werden sollen.
    Antwort der Verwaltung
    Die Kulturverwaltung plant keinen Kulturgipfel, da eine Großveranstaltung unter den damaligen Pandemiebedingungen kaum zielführend gewesen wäre und knappe Ressourcen gebunden hätte. Das Kulturamt kenne die Belange der Szene aus vielen Beratungen und setzt stattdessen auf Beteiligungsformate im Rahmen des Kulturentwicklungsplans. Zudem verweist die Verwaltung auf bestehende regionale Kulturkonferenzen und Angebote des Kulturbüros OWL sowie des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe.

    #Kulturgipfel #Freie Szene #Kulturförderung #Corona-Pandemie

    Ausgewertet: 44-Anfrage FDP Ausschuss · FDP-Anfrage Kulturgipfel AW

  11. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.7

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Strategie des Digitalisierungsbüros

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich mit Blick auf die wachsenden Aufgaben und den Personalausbau des Digitalisierungsbüros, wann dessen Strategie und geplante Projekte im Digitalisierungsausschuss vorgestellt werden.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung schlägt vor, dass die Frage im Rahmen des regulären Tagesordnungspunkts zur Vorstellung des Digitalisierungsbüros durch Herrn Eichler in der Sitzung des Ausschusses beantwortet wird.

    #Digitalisierungsbüro #Digitalisierungsstrategie #Projekte

    Ausgewertet: Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Strategie des Digitalisierungsbüros · Antwort der Verwaltung - Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Anfrage zur Strategie des Digitalisierungsbüros

  12. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.6

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Blog Open Data Portal

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Zukunft des Blogs im Open-Data-Portal der Stadt Bielefeld, da dieser bisher kaum Inhalte aufweist. Sie möchte wissen, ob geplant ist, den Blog mit Beiträgen zu füllen oder ob der Bereich alternativ entfernt beziehungsweise an städtische Tochterfirmen übergeben werden kann.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung schlägt vor, die Beantwortung der Anfrage auf die nächste Sitzung des Digitalisierungsausschusses zu verschieben. Als Grund dafür gibt sie an, dass sich der zuständige Projektleiter zum Zeitpunkt der Sitzung im Sommerurlaub befindet.

    #Open Data #Digitalisierung #Open-Data-Portal #Internetauftritt

    Ausgewertet: Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Blog Open Data Portal · Antwort der Verwaltung - Anfragen Bündnis 90 DIE GRÜNEN zum Open-Data-Portal der Stadt Bielefeld

  13. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Barrierefreiheit Homepage

  14. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Ausweitung der Daten im Open Data Portal

  15. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Anfrage zu Projekten aus BIE City Hackathon

  16. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Ausweitung Open Data Portal auf städtische Beteiligungen und Betriebe

  17. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1

    • Linke

    Anfrage "DIE LINKE" - schnelles Internet

  18. 26.08.2020 · Kulturausschuss · TOP 3.1

    • Grüne

    Weiterentwicklung der Kulturstadt Bielefeld in Corona-Zeiten

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Bündnis 90/Die Grünen fragen, welche zeitlichen, inhaltlichen und organisatorischen Auswirkungen die Corona-Pandemie auf das Projekt Kulturentwicklungsplanung II hat. Zudem möchten sie wissen, wie die Verwaltung die Beteiligung der Öffentlichkeit unter den Bedingungen der Pandemie sicherstellen will.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung erklärt, dass die Pandemie zu zeitlichen Verzögerungen geführt hat und die geplanten Präsenz-Kulturbars nicht wie vorgesehen stattfinden können. Stattdessen wird eine digitale Beteiligungsplattform eingerichtet, auf der Bürgerinnen und Bürger Ideen einbringen und sich für Teilprojekte anmelden können. Die digitalen Kulturbars sollen im Oktober oder Anfang November stattfinden, damit die Teilprojekte im Januar 2021 ihre Arbeit aufnehmen können.

    #Kulturentwicklungsplanung #Corona-Pandemie #Bürgerbeteiligung #Kulturbars

    Ausgewertet: 42-Anfrage B90 Ausschuss · Anfrage Bd90-Grüne, KEP Corona AW

  19. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

    • Grüne

    Regelmäßige Tests von Mitarbeitenden in Einrichtungen (Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2020)

  20. 25.08.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.6

    • Grüne

    Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 17.08.2020 zum Thema "Dokumentation von Quarantänemaßnahmen und Schulschließungen"

Die Fraktion lesen wir aus dem Titel der Anfrage, des Tagesordnungspunkts oder dem Namen des Dokuments ab. Die Zusammenfassungen schreibt eine KI aus den Dokumenten im Ratsinformationssystem; maßgeblich sind die verlinkten Originale.