Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 1. September 2020, 17:00-21:30 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 59. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, gemeinsam mit der Bezirksvertretung Mitte und dem Ausschuss für Umwelt- Klimaschutz am 06.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 63. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 09.06.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 2

    Mitteilungen

  5. 2.1

    Abrechnungen nach KAG

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2

    Gebietserweiterung On-Demand-Service Anton Jöllenbeck

  7. 2.3

    Sachstand des Projektes "Veloroute ehemalige B68"

  8. 2.4

    Stand der Entwicklung einer City-Logistik (Ratsbeschluss vom 18.06.20 und Antrag der CDU vom 09.06.2020)

  9. 2.5

    P+R Parkplatz Haltepunkt Ubbedissen

  10. 2.6

    Modernisierung Haltepunkt Bielefeld Ost

  11. 2.7

    Umbau der Heeper Straße zw. Teutoburger Straße und Am Venn; Neuausrichtung der Planung, weiteres Vorgehen

  12. 2.8

    Umgestaltung Wilhelmstraße, weiteres Vorgehen

  13. 2.9

    Mitteilung zur Dringlichkeitsentscheidung; Notmaßnahme zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit von moBiel

  14. 2.10

    Verstärkter Bus-Einsatz im Schülerverkehr

  15. 2.11

    Aktueller Sachstand zum Radschnellweg OWL 2.0

  16. 3

    Anfragen

  17. 3.1

    Verkehrsbeeinflussung durch mobile Navigationssysteme Anfrage Lokaldemokratie in Bielefeld vom 13.02.2020

  18. 3.2

    Sachstand Planungen zentrumsnaher Fernbushalt; Anfrage FDP vom 24.08.20

    Nachtrag
  19. 3.3

    Förderfristen Jahnplatzumbau; Anfrage FDP 24.08.2020

    Nachtrag
  20. 3.4

    Flächenbedarf für jährlich 1300 Wohnungen; Anfrage FDP vom 24.08.2020

    Nachtrag
  21. 3.5

    Weitere Flächenpotentiale für Wohnen; Anfrage FDP vom 24.08.2020

    Nachtrag
  22. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  23. 4.1

    Hochbahnsteige auf der Detmolder Straße

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  24. 4.1.1

    Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen, LiB und Bürgernähe/Piraten vom 01.09.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 4.2

    Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke im Rahmen der Bielefelder Baulandstrategie

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  26. 4.2.1

    Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnungsgrundstücke, Antrag FDP vom 09.06.2020

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 4.2.2

    Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, LiB, Bürgernähe/Piraten vom 01.09.2020

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  28. 4.3

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Anmeldung der Potenzial- und Suchräume für die Wohnnutzung im Stadtbezirk Dornberg zur Regionalplanneuaufstellung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  29. 5

    Anträge

  30. 5.1

    50 %-Quote für Studierendenwohnen; Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, LIB und Bürgernähe/Piraten vom 20.08.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

  31. Amt für Verkehr

  32. 6

    Umgestaltung des Jahnplatzes – Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 7

    Projekt „BIE-MobilDialog – Gemeinsam gut und mobil leben“ – Teilnahme der Stadtbezirke Schildesche und Jöllenbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 8

    Umbau der Oerlinghauser Straße zwischen Detmolder Straße und Ortseingang

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  35. 9

    Radstation Hauptbahnhof hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 10

    Außengastronomie in der Nebensaison 2020 / 2021 während der Pandemie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 11

    Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb des öffentlichen Fahrradverleihsystems

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 12

    Ersatzpflanzungen für die Baumaßnahmen Stadtbahnlinie 3 – Bau der Hochbahnsteige Marktstraße und Krankenhaus Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  39. 13

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2020-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  40. Bauamt

  41. 14

    Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035 hier Bausteine: Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  42. 14.1

    Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035 hier Bausteine: Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  43. 14.2

    Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, LiB und Bürgernähe/Piraten vom 01.09.2020

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  44. 15

    Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035 hier Baustein: Bielefelder Baulandprogramm Wohnen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  45. 15.1

    Antrag zu TOP 15 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, LiB, Bürgernähe/Piraten vom 02.09.2020

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  46. 16

    Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/ Gewerbeflächenkonzept hier: Potenzial- und Suchräume für eine gewerbliche Entwicklung (Baustein 15)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  47. 16.1

    Antrag zu TOP 16 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, LiB, Bürgernähe/Piraten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  48. 17

    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept „Nördlicher Innenstadtrand" hier: Ergänzende Projektdarstellung (Philipp-Reis-Platz)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 18

    INSEK Baumheide – Westliche Grünspange „Grüne Kammerratsheide“ – Durchführung eines städtebaulichen-freiraumplanerischen Wettbewerbes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

  50. Bauamt/Bauleitpläne

  51. 19

    Bauleitpläne Brackwede

  52. 19.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ Q 28 „Großflächiger Lebensmitteldiscounter Carl-Severing-Straße, Ecke Osnabrücker Straße“ für das Gebiet südwestlich der Osnabrücker Straße und nördlich der Carl-Severing-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 19.2

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U15 "Gewerbegebiet Gütersloher Straße beiderseits des Pivitsweges" für das Gebiet östlich der Gütersloher Straße, südlich der geplanten Bundesautobahn A 33, westlich des Tüterbachs und nördlich der Kasseler Straße sowie 235. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbliche Baufläche Gü-tersloher Straße“ im Parallelverfahren - Stadtbezirk Brackwede – Beschluss über die Erweiterung der Geltungsbereiche Entwurfsbeschlüsse und Beschlüsse zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  54. 19.3

    4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/U2b.1 „Östliche Spekselheide“ (Erweiterung der Grundschule Ummeln) für das Gebiet südlich des Quittenweges und nördlich der Buchenstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. I/U2b.1 (4. Änderung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  55. 20

    Bauleitpläne Dornberg

  56. 21

    Bauleitpläne Gadderbaum

  57. 22

    Bauleitpläne Heepen

  58. 22.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 28 „Wohnen nördlich Kusenweg, westlich Ostring“ für das Gebiet nördlich der Kusenwegs, westlich des Ostrings sowie östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 13.01 und an die Grenze des Flurstücks 2772 sowie 258. Änderung des Flächennutzungs-planes im Bereich nördlich Kusenweg - Stadtbezirk Heepen - Beschluss zur Einleitung der Bebauungsplan-Verfahren: - Aufstellungsbeschlüsse - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  59. 22.2

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br40 „Wohnbebauung an der Grafenheider Straße / Naggertstraße“ für das Gebiet zwischen der Warthestraße, Grafenheider Straße und Naggertstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB - Stadtbezirk Heepen - - Aufstellungsbeschluss –

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  60. 22.3

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 27 „Jungbrunnenweg / Rabenhof" für das Gebiet östlich der Straße Jungbrunnenweg, südlich der Stadtbahnlinie 2 und westlich der Straße Rabenhof im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Heepen - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetz-buch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  61. 22.4

    1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/A16 "Brockeiche" für das Gebiet nordöstlich der Straße Brockeiche und südlich der Römerstraße im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB - Stadtbezirk Heepen - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  62. 23

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  63. 23.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld. - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit so-wie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  64. 24

    Bauleitpläne Mitte

  65. 24.1

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/64.00 „Wohnen östlich des Nordparks“ für das Gebiet östlich des Nordparks zwischen der Sudbrackstraße und der Diebrocker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung gem. § 13a (3) Nr. 2 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  66. 24.2

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetz-buch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  67. 24.3

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - 2. Entwurfsbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  68. 24.4

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/102.00 "Wohnen Petristraße/Hakenort“ für das Gebiet südöstlich der Kreuzung Petristraße / Hakenort, östlich der Straße „Hakenort“ und westlich der Kreuzung Heckstraße / Liebigstraße im Vollverfahren sowie 251. Änderung des Flächennutzungsplanes „Herausnahme einer Straßenverkehrsfläche (Straßennetz I. und II. Ordnung) zwischen Heeper Straße (L778) im Süden und Eckendorfer Straße im Norden“ der Stadt Bielefeld im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über Stellungnahmen Abschließender Beschluss zur 251. Änderung des Flächennutzungsplans Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/3/102

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  69. 25

    Bauleitpläne Schildesche

  70. 25.1

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/23.03 „Erweiterung Plaßschule“ für das Gebiet südwestlich des Meyer-zu-Eissen-Wegs, nördlich der Plaßstraße und südlich der Straße Liethstück im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  71. 26

    Bauleitpläne Senne

  72. 26.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 59 „Wohnen am Fechterweg“ für das Gebiet südlich der Wohnbebauung entlang der Straße Fechterweg, westlich der Wohnbebauung entlang der Windelsbleicher Straße und östlich der Bahnschienen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB. - Stadtbezirk Senne - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  73. 26.2

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 61 „Wohnen an der Windelsbleicher Straße 207“ für das Gebiet östlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Straße Am Waldbad im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung gem. § 13a (3) Nr. 2 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  74. 26.3

    Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, westlich des Feuerbachwegs, südlich des Senner Hellwegs und östlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flur-stücksnummern 2201, 1204, 2905, 118, 3469, 3320, 110, 3705, 3659, 2343, 2340, 102 und 98 - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  75. 26.4

    Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 63 „Wohngebiet östlich des Feuerbachweges und beiderseits des Senner Hellwegs“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich des Feuerbachweges und südlich und westlich des Teutoburger Waldes. - Stadtbezirk Senne - Erweiterung des Geltungsbereiches Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  76. 26.5

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“ für das Gebiet nördlich des Senner Hellwegs, östlich des Spiegelsberger Wegs, südlich des Teutoburger Waldes und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummer 3410 und 3662. - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 3 (1) und § 4 (1) BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  77. 26.6

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“ ,für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich des Spiegelsberger Weges, südlich des Senner Hellwegs und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2213, 33, 34, 35, 36, 3257, 39, 40, 41, 3404, 3405, 43, 3499 und 3498 - Stadtbezirk Senne - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  78. 26.7

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich der Flur-stücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2213, 33, 34, 35, 36, 3257, 39, 40, 41, 3404, 3405, 43, 3499, 3498, südlich des Senner Hell-wegs und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2201, 1204, 2905, 118, 3469, 3320, 110, 3705, 3659, 2343, 2340, 102 und 98. - Stadtbezirk Senne - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  79. 27

    Bauleitpläne Sennestadt

  80. 27.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 54 „Wohnen an der südlichen Donauallee" für das Gebiet zwischen Donauallee, Altmühlstraße, Verler Straße und der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn - Stadtbezirk Sennestadt - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  81. 27.2

    3. Änderung „Einzelhandel am Beckhof/Gildemeisterstraße“ des Bebauungsplanes Nr. I/St 35 „Gewerbegebiet Beckhof“ für das Gebiet westlich der Wohnbebauung am Menkebach, nordöstlich der gewerblichen Nutzungen zwischen Gildemeisterstraße und der Straße „Am Beckhof“ und südöstlich der Gildemeisterstraße. - Stadtbezirk Sennestadt - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  82. 28

    Bauleitpläne Stieghorst

  83. 28.1

    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/08.00 „Innenentwicklung Schliemannstraße“ für den Bereich der westlichen Grundstücke der Schliemannstraße (Nummern 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 20a, 22, 24, 26, 28 und 28a) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Stieghorst - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.