Stadtentwicklungsausschuss
Dienstag, 9. Juni 2020, 17:00-21:40 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 62. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 05.05.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2
Mitteilungen
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2.1
Abrechnungen nach KAG
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2
Prüfauftrag an die Verwaltung zur SchülerCard
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3
Flankierende Maßnahmen zum Jahnplatzumbau
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.4
Befragung anderer Kommunen zur Instandsetzung von Fahrbahnmarkierungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.5
Wiederaufnahme der Planungen zur Stadtbahnverlängerung nach Hillegossen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anfragen
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3.1
Stand Rochdale Barracks; Anfrage Die Linke vom 26.05.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Vamos Kreuzstraße; Anfrage Die Linke vom 26.05.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3
Abstellplätze für Leihfahrräder Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.4
Sachstand barrierefreier Umbau Bahnhof Brake; Anfrage SPD vom 02.06.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3.5
Mögliche Entwicklungen Real-Markt Teutoburger Straße; Anfrage SPD vom 02.06.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
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4.1
Altengerechte Quartiere.NRW – Brackwede-Kammerich
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. -
4.2.1
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
4.3
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ für das Gebiet südöstlich der Bahntrasse und westlich der Stadtheider Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungssbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
5
Anträge
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5.1
Kreuzung Lohbreite - Heeper Straße; Antrag Die Linke vom 26.05.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
5.2
Planungen Stadtbahn Hillegossen; Antrag Die Linke vom 26.05.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
5.2.1
Antrag zu TOP 5.2 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten, LiB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Anmeldung der Potenzial- und Suchräume für die Wohnnutzung im Stadtbezirk Dornberg zur Regionalplanneuaufstellung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag -
5.4
Konversion in Bielefeld – Bürgerantrag gemäß § 24 GO „Petition OB Clausen, die Kasernen müssen jetzt Wohnquartiere werden!“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
Amt für Verkehr
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6
Umgestaltung des Jahnplatzes – Information zum Sachstand der Hauptarbeiten (Tiefbau)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Umgestaltung des Jahnplatzes – Ausbaustandards für Haltestellendächer, Beleuchtung und Bepflanzung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Zentrumsnahe Haltestelle für Fernreisebusse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
8.1
Antrag zu TOP 8 von SPD, Bündnis 90/DieGrünen, Bürgernähe/Piraten, LiB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Änderung der VVOWL-Satzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
10
Breitbandausbau in Bielefeld, - Bereitstellung des Eigenanteils in den Jahren 2021 bis 2024 für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten - Nachbewilligung von Haushaltmitteln für das Jahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -
11.1
Änderungsantrag zu TOP 11 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in bielefeld vom 04.06.20
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
11.2
Antrag FDP vom 09.06.2020
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
12
Integriertes Radverkehrskonzept für die Regiopolregion Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12.1
Durchgängiger, schneller Radweg von Schloß Holte - Stukenbrock über Sennestadt und Brackwede bis Steinhagen (Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 16.01.2020 und Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.05.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes „Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße" (B-Plan Nr. II/ J 38); hier Knotenpunkt Jöllenbecker Straße / Planstraße A
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Hochbahnsteige auf der Detmolder Straße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
14.1
Antrag Hochbahnsteig August-Bebel-Straße Antrag "Die Linke" vom 10.03.2020
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
15
Etablierung modaler Filter im Altstadt-Hufeisen
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
16
Projekt Wilhelmstraße – Abbindung der Wilhelmstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Bauamt
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17
Stadterneuerungsprogramm 2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke im Rahmen der Bielefelder Baulandstrategie
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
18.1
Antrag FDP vom 09.06.2020
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
Bauamt/Bauleitpläne
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19
Bauleitpläne Brackwede
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19.1
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Änderungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20
Bauleitpläne Dornberg
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20.1
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) mit Frau Margret Warth, Babenhauser Straße 342, 33619 Bielefeld, zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. II/G 23 „Wohnen am Sportplatz/ Wertherstraße“ (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB für das Gebiet südwestlich der Wertherstraße und nordwestlich der Straße Am Sportplatz). Die Regelungen für den öffentlich geförderten Mietwohnungsbau nach §11 Baugesetzbuch (BauGB) sind in den Durchführungsvertrag eingebunden worden. - Stadtbezirk Dornberg -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20.2
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/G 23 „Wohnen Am Sportplatz/Wertherstraße“, südwestlich der Wertherstraße, südöstlich der Straße Voßheide und nordwestlich der Straße Am Sportplatz, im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Dornberg - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
21
Bauleitpläne Gadderbaum
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22
Bauleitpläne Heepen
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22.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 17 Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld „Hellfeld-West“ für das Gebiet südlich der Vinner Straße, westlich der Straße Hellfeld und 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Bielefeld Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld „Hellfeld-West“ - Stadtbezirk Heepen - Beschluss über Stellungnahmen Abschließender Beschluss zur 247. Änderung des Flächennutzungsplanes Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/A
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O16 „Einzelhandel am Oldentruper Kreuz“ für das Gebiet nördlich der Oldentruper Straße und westlich der Potsdamer Straße sowie 250. Flächennutzungsplanänderung („Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel am Oldentruper Kreuz") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Heepen - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss Abschließender Beschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
23
Bauleitpläne Jöllenbeck
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23.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld. - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit so-wie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
24
Bauleitpläne Mitte
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24.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/64.00 „Wohnen östlich des Nordparks“ für das Gebiet östlich des Nordparks zwischen der Sudbrackstraße und der Diebrocker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs. 1 BauGB - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
24.2
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. II/2/65.00 „Studierendenwohnen südlich der Mielestraße zwischen Sudbrackstraße und Meller Straße“ für das Gebiet südlich der Mielestraße, westlich der Meller Straße, östlich der Sudbrackstraße sowie nördlich einer bestehenden Bauzeile entlang der Sudbrackstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
24.3
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südwestlich und nordöstlich der Jöllenbecker Straße, südöstlich der Wittekindstraße und nordwestlich der Weststraße sowie der Auffahrt zum Ostwestfalendamm (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. II/1/59.00 "Jöllenbecker Straße zwischen Wittekind- und Weststraße") - Stadtbezirk Mitte - Veränderungssperre
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
25
Bauleitpläne Schildesche
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26
Bauleitpläne Senne
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27
Bauleitpläne Sennestadt
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28
Bauleitpläne Stieghorst
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.