Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 2. September 2020, 17:00-18:50 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 10.06.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Mitteilung Notmaßmahme

  5. 2.2

    Mitteilung zur Aufnahme von schutzbefohlenen Personen aus Griechenland

  6. 2.3

    Mitteilung zur Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld

  7. 3

    Anfragen

  8. 3.1

    Derzeitige Situation in der Kfz-Zulassung

  9. 3.2

    Sicherheits- und Ordnungslage in den Bielefelder Parks und Grünanlagen

  10. 4

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 179 zur Vergabe von Fördermitteln aus dem Budget für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 5

    Hygienestandards in öffentlichen Gebäuden in städtischer Zuständigkeit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 6

    Konzept zur Verbesserung der technischen Ausstattung der Sitzungsräume im Neuen und Alten Rathaus sowie im Technischen Rathaus zur Durchführung von "digitalen Sitzungen" (z.B. Videokonferenzen)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 7

    Zustimmung zum Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit der Ersten Beigeordneten Frau Anja Ritschel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 8

    Entwurf Gesamtabschluss 2017 der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 9

    Beteiligungen der Stadt Bielefeld, bestehende Entsendung in Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 10

    Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH, Restrukturierungskonzeption der Gesellschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  17. 11

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Ausschreibung von Scan-Dienstleistungen im Rahmen des DMS-Pilotprojektes in der Kommunalen Ausländerbehörde (Digitalisierung der Ausländerakten)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 12

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  19. 13

    Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 14

    Konversion in Bielefeld – Positionspapier zu den Wohnstandorten

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  21. 14.1

    Vorbereitung des sogen." kommunalen Erstzugriffs" für alle in den Steckbriefen genannten Wohnstandorten

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  22. 15

    Konversion in Bielefeld – Positionspapier zu den Wohnstandorten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  23. 15.1

    Änderungsantrag zu TOP 15: "Konversion in Bielefeld"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  24. 16

    Außengastronomie in der Nebensaison 2020 / 2021 während der Pandemie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 17

    Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb des öffentlichen Fahrradverleihsystems

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.