Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 10. Juni 2020, 17:00-21:05 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 54. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 06.05.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Verteilung der Mittel i.H.v. 30.000 € im Rahmen des vom SGA am 26.05.2020 getroffe-nen Beschlusses „Einmaliger Notfallzuschuss für die Lebensmittelausgaben in der Stadt Bielefeld“ (Drucksachen-Nr. 11048/2014-2020)

  5. 3

    Anträge

  6. 3.1

    Sachstandsbericht zu Umfang und Bedeutung von Unternehmensgründungen durch Migranten (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2020 zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  7. 3.1.1

    Studie zu Unternehmensgründungen durch Migrantinnen und Migranten

  8. 3.2

    Technische Ausstattung der Sitzungsräume in den Rathäusern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  9. 4

    Sicherheitslage in Bielefeld unter Berücksichtigung des politischen Extremismus

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Modellvorhaben „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland: Ein Beitrag zur nachhaltigen Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen Deutschlands“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 6

    Gedenktafel 100 Jahre Bielefelder Abkommen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  12. 6.1

    Konzept zur Würdigung der Bedeutung des Alten Rathauses

  13. 7

    Bericht über den Stand der Umsetzung des Aktionsplans „Gleichstellung von LSBTI* in Bielefeld“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8

    Bevölkerungsvorausberechnung 2020 bis 2045

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9

    Bestellung einer/s Partizipationsbeauftragten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  16. 9.1

    Einrichtung einer Stelle eines Partizipationsbeauftragten der Stadt Bielefeld für die Dauer von zwei Jahren

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  17. 10

    Jahresabschluss 2019: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  18. 11

    Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 12

    Änderung des Gesellschaftsvertrags der Elektrizitätsversorgung Werther GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 13

    Erfahrungsbericht zum Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 13.1

    Einrichtung eines zusätzlichen Schalters für spontane Beratungen in der Bürgerberatung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  22. 14

    Förderung von Projektanträgen für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  23. 15

    Betrieb des Museums Huelsmann durch die Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 16

    Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine und Einsetzung eines Vergabegremiums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 17

    Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 18

    Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Parkverstöße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  27. 18.1

    Konzeptentwicklung zur Sicherstellung einer rechtskonformen Zu- und Ablieferung, insbesondere der Paketzustellung, in der Innenstadt

  28. 18.2

    Verstärkung der Fahrradstaffel durch den Außendienst des Ordnungsamtes

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  29. 19

    Kurzbericht über den Stand des Handlungsprogramms Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 20

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 21

    Der Rat beschließt die pandemiebedingten Mehraufwendungen bzw. außerplanmäßigen Auszahlungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 22

    Nachbewilligung zur Beschaffung eines Systems zur medizinischen Dokumentation

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 23

    Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 24

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von 10 Rettungstransportwagen für die Jahre 2022 und 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 25

    Bericht zur Lage der Bielefelder Wirtschaft 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 26

    Konversion in Bielefeld – Positionspapier zu den Wohnstandorten

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  37. 26.1

    Vorbereitung des sogen." kommunalen Erstzugriffs" für alle in den Steckbriefen genannten Wohnstandorten

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.