Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 25. August 2020, 17:00-20:15 Uhr
Bielefeld, Historischer Saal der Volkshochschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.05.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift über die 56. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 27.07.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 2

    Mitteilungen

  5. 2.1

    Verteilung des einmaligen Notfallzuschusses für die Lebensmittelausgaben in der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2

    Verfassungsbeschwerde gegen die unmittelbare Aufgabenübertragung durch den Bund für Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets für SGB XII Berechtigte und gleichgestellte Bezieher von Asylbewerberleistungen §§ 34 und 34a SGB XII

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.3

    Mitteilung des Amtes für Schule zum Sofortausstattungsprogramm nach Zusatz zum DigitalPakt: Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern für Homeschooling im Rahmen der Corona-Maßnahmen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.4

    Mitteilung der Stadtwerke Bielefeld zur Einführung des SilberAbos und SilberAbos+

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.5

    Kosten der Unterkunft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.6

    Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktpersonennachverfolgung im Zusammenhang mit Sars-CoV-2-Infektionen durch das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.7

    8. Woche der seelischen Gesundheit

  12. 3

    Anfragen

  13. 3.1

    Hebammenausbildung (Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.2

    Umfang der psychosozialen und sozialpsychiatrischen Beratung von Menschen mit Migrationshintergrund (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.08.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 3.3

    Regelmäßige Tests von Mitarbeitenden in Einrichtungen (Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4

    Anträge

  17. 5

    Corona-Pandemie in Bielefeld

  18. 5.1

    Handlungskonzept der Verwaltung aufgrund des Antrags der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Lokaldemokratie Bielefeld und des Antrags der CDU (Sitzung SGA 27.07.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.2

    Stellenplan für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld - Ausweitung des beschlossenen Stellenplans 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 6

    Projekt BiSi - Beschäftigung im Sozialraum inklusiv

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  21. 7

    Maßnahmen aus dem Integrationsbudget

  22. 7.1

    Fortsetzung des Projektes Jö-Sp-En

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7.2

    Weitere Entscheidungen zur Verwendung des Integrationsbudgets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7.3

    Laufzeitverlängerung für den „Grünen Würfel“ bis zum 31.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  25. 8

    Bielefeld integriert

  26. 8.1

    Bericht aus der Lenkungsgruppe

  27. 8.2

    Kommunales Integrationsmanagement hier: Umsetzung der Bausteine 1 (strategischer Overhead) und 2 (individuelles Case-Management) inkl. der Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  28. 9

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2020 bis 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  29. 10

    Kommunale Handlungsfelder zur Bekämpfung von Armut im Alter (Ermäßigung bei kulturellen Angeboten, hier: Erweiterung des Kreises der anspruchsberechtigten Senior*innen für den Bielefeld-Pass) (Beschluss des Seniorenrates vom 27.05.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  30. 11

    Förderung des Mehrgenerationenhauses Heisenbergweg aus dem Bundesprogramm "Mehrgenerationenhaus. Miteinander - Füreinander" des BMFSFJ

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 12

    Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 13

    Mittelverlagerung aus der Hausaufgabenhilfe Hillegossen in die Seniorenarbeit Hillegossen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 14

    Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  34. 14.1

    Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  35. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.