Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 26. Januar 2021, 17:00-18:40 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen RathausEs findet KEINE vorgeschaltete Videokonferenz statt!Die Präsenzsitzung beginnt um 17:00 Uhr.

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie deren Stellvertretungen

  2. 2

    Bestellung der Schriftführerin

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 3.1

    Jahresbericht 2019 der Schuldnerberatung

  5. 3.2

    Vereinbarung mit dem Jobcenter über die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen von BuT

  6. 3.3

    Frauen helfen Frauen e.V. – autonomes Frauenhaus - Anpassung der Vertragssumme für die Jahre 2021 und 2022

  7. 3.4

    Ev. Frauenhilfe in Westfalen e. V. – Beratungsstelle „Nadeschda“, Frauenberatung für Opfer von Menschenhandel

  8. 3.5

    Neue Struktur des Trägervereins des Café 3 b und Neustrukturierung der städtisch geförderten Angebote unter Berücksichtigung der Leistungen der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung

  9. 3.6

    Weiterentwicklung der Quartiersarbeit im Bielefelder Modell

  10. 3.7

    Sachstand Grüner Würfel

  11. 3.8

    Sachstand Interessenbekundung Stadtteilmütter

  12. 3.9

    Beteiligung am Modellprojekt des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW "Guter Lebensabend NRW - Kultursensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte"

  13. 3.10

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020 aus der Ratssitzung vom 10.12.2020 zum Thema "Vorsorge für vulnerable Gruppen", Vorlage Drucks.-Nr. 0217/2020-2025

  14. 3.11

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Bürgernähe vom 05.01.2021 zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses vom 19.01.2021 zum Thema "Unterstützung für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf in Zeiten der Covid19-Pandemie" (Vorlage Drucks.-Nr. 0327

  15. 3.12

    Grundrente - Auswirkungen für Leistungsberechtigte nach dem SGB XII

  16. 3.13

    Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz

  17. 3.14

    Wahl des Beirats für Behindertenfragen 2020

  18. 3.15

    Sitzungstermine 2021

  19. 4

    Anfragen

  20. 4.1

    Arbeitszeiten des Gesundheitsamtes Weihnachten und Silvester 2020 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 4.2

    Sachstand Ermittlungsverfahren Legionellen-Infektion Seniorenzentrum Baumheide (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 4.3

    Konzept zur Wahrnehmung der öffentlichen Gesundheitsvorsorge durch das Gesundheitsamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.01.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 4.4

    Stationäre Pflegeplatzbedarfsplanung für den Stadtbezirk Schildesche und im Laurentius-Seniorenheim (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 4.5

    Prozess der Dateneingabe (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 4.6

    Schnittstelleneinrichtung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 4.7

    Weitergabe von Infektionszahlen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 4.8

    Meldestau: Vergleich mit anderen Kommunen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 4.9

    Homeoffice (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 4.10

    Dokumentation der Corona-Impfung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 4.11

    Angebote im Bereich Kinderschutz/Prävention sexuellen Missbrauchs (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 5

    Anträge

  32. 5.1

    Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Verbesserung der intensivmedizinischen Versorgungssituation" und Stellungnahme der Verwaltung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  33. 5.2

    Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten" und Stellungnahme der Verwaltun

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  34. 6

    Corona Pandemie

  35. 6.1

    Sachstand Corona-Pandemie

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 6.2

    Dringlichkeitsentscheidungen

  37. 6.2.1

    Information zur Dringlichkeitsentscheidung zur Einrichtung eines Taxidienstes für die Fahrt zum Impfzentrum für mobilitätseingeschränkte Personen über 80 Jahren

  38. 6.2.2

    Informationen zu Dringlichkeitsentscheidungen: Scouts/Fachkräfte

  39. 6.3

    Lebenslagen in Corona-Zeiten: Sozialmonitoring

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 6.4

    Integrationsbudget - Fortsetzung einzelner Projekte, hier: Förderung der Solidarischen Corona-Hilfe der Stiftung Solidarität

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  41. 6.5

    "Corona-Strategie": Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  42. 7

    Einrichtung eines Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  43. 8

    Kommunales Integrationsmanagement hier: Beteiligung der Träger der freien Wohlfahrtspflege am Case-Management

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 9

    Weiterführung des durch die Landesinitiative zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit „Endlich ein Zuhause“ geförderten Projektes „Zukunft schaffen durch Wohnen“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 10

    Fortschreibung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 11

    Beauftragung der Fahrdienste Bernd Kuhlmann mit den Fahrten zur Anbindung der Flüchtlingsunterkunft „Rütli“ an die Haltestelle Sieker Endstation (Linie 236).

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  47. 12

    Benennung der Mitglieder des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  48. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.