Sozial- und Gesundheitsausschuss
Donnerstag, 11. Februar 2021, 15:30-16:20 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Mitteilungen
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1.1
Verteilung von medizinischen Masken an bedürftige Menschen
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2
Anfragen
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2.1
Kosten Impfzentrum (Anfrage der Bürgernähe vom 02.02.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anträge
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3.1
Einrichtung einer "Corona-Konferenz" (Antrag der LiB vom 26.01.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -
3.2
"Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -
3.2.1
"Corona-Strategie" (Änderungantrag der BIG vom 09.02.2021 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen VL 0535/2020-2025)
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) -
4
Controlling Impffortschritt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.