Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 2. März 2021, 17:00-19:10 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (01. Sitzung 2021) am 26.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (Sitzung Nr. 2) am 11.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 2

    Mitteilungen

  5. 2.1

    Bedarfsermittlung Endgeräte für Schüler*innen (Informationen aus der Beratung im Schulausschuss: Punkt 8 des Antrags B90 (VL 0535) vom SGA am 11.02.2021 an den Schulausschuss verwiesen)

  6. 2.2

    Verwendung der INSEK-Eigenmittel des Sozialdezernats hier: Etablierung des Inklusiven Stadtteilzentrums "Viertelpunkt" im Ostmannturmviertel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.3

    Ablösung der Stadtteilkoordination durch das INSEK-Stadtteilmanagement in Baumheide und Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3

    Anfragen

  9. 3.1

    Integrationsbudget (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Anträge

  11. 4.1

    FFP2-Masken für alle Menschen mit geringem Einkommen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.02.2021, vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  12. 4.2

    Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021, Punkte 1a-c vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  13. 4.2.1

    Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag von Herrn Gugat LiB zum Antrag der Grünen VL 0567, vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  14. 4.2.2

    Aufbringung eines Speziallackes auf Kontaktflächen (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2021 zu TOP 4.2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  15. 5

    Corona-Pandemie

  16. 5.1

    Bericht der Verwaltung zum aktuellen Sachstand: Impfen, Testen, Schützen

  17. 5.1.1

    Controlling Impffortschritt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.2

    Beantwortung von Fragen aus der letzten SGA-Sitzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.3

    Impfungen Soziodemographische Merkmale (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  20. 5.4

    Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  21. 5.4.1

    Impfdosen Abendkasse (Änderungsantrag der BN vom 02.03.2021 zum Antrag der LIB Drucks.-Nr. 0848/2020-2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  22. 5.5

    Leben bestmöglich schützen - Maximale Impfstoffmenge in Bielefeld verimpfen (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2021 zu TOP 5)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  23. 6

    Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskonto und Bildungskarte)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 7

    Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 8

    Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 9

    Stellenplan 2022 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.