Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 13. April 2021, 17:00-19:10 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 03. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 02.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    FFP2-Masken für Menschen mit Bielefeld-Pass (Antrag aus der Sitzung des SGA vom 02.03.2021, TOP 4.1)

  4. 2.2

    Wahl des Beirats für Behindertenfragen

  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Voraussetzungen für Bewerbung als Corona-Modellregion (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Anträge

  8. 4.1

    Impfung der Beschäftigten bei der Stadt Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  9. 4.2

    Gestaltung der Homepage der Stadt Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  10. 4.3

    Sicherstellung des Impfanmeldeverfahrens (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  11. 4.4

    Bericht gesundheitliche Auswirkungen Corona (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  12. 5

    Ergebnis der Wahl zum Seniorenrat für die Wahlperiode 2020 - 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6

    Corona-Pandemie

  14. 6.1

    Sachstand Infektionslage, Testen und Impfen

  15. 6.2

    Dokumentation der 1. Corona-Zukunftskonferenz vom 11.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 6.3

    Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2021 zur Sitzung des SGA am 02.03.2021 ("Aufbringung Speziallack") - Bericht der Verwaltung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  17. 6.4

    SORMAS - Erfahrungsbericht der Verwaltung

  18. 6.5

    Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  19. 6.6

    Lebenslagen in Corona-Zeiten: Sozialmonitoring April 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 7

    Verwendung der noch bei der REGE mbH zur Verfügung stehenden Mittel Bildung und Teilhabe (BuT)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 8

    Sachstand zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen der Vertragsperiode 2020 bis 2022 sowie Informationen zum Integrationsbudget

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 9

    Bericht zum „Bielefelder Aktionsbündnis Inklusion" im Rahmen der kommunalen Inklusionsplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 10

    Abschlussberichte der Forschungsprojekte "Alleinerziehende in Bielefeld" und „Endlich fragt mich jemand!“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 11

    Finanzierung eines Übergangsmanagements für von Gewalt betroffene Frauen nach einem Frauenhausaufenthalt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 12

    Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.