Sozial- und Gesundheitsausschuss
Mittwoch, 5. Mai 2021, 16:00-18:10 Uhr
Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle Bielefeld
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -
2
Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten (Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. -
3.1
Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. -
3.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021 zu TOP 3 "SolidarischdurchdieKrise (...)"
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -
3.3
Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 04.05.2021 zu TOP 3 (Antrag der Fratkionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke "#SolidarischdurchdieKrise" (Vorlage Nr. 1354/2020-2025)
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Nichtbefassung (GeschO-Antrag) -
4
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -
4.1
Änderungsantrag der LiB vom 27.04.2021 zum Antrag der FDP-Fraktion "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung" (Vorlage Nr. 1358/2020-2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -
4.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2021 zu TOP 4 "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -
4.3
Einsatz eines Impfmobils (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -
4.4
Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 04.05.2021 zu TOP 4 (Antrag der FDP-Fraktion "Informationskampagne", VL Nr. 1358/2020-2025)
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Nichtbefassung (GeschO-Antrag) -
4.5
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.