Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Montag, 27. Juli 2020, 17:00-19:07 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung von Herrn Holger Becker als Schriftführer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    Sachstand Alt und Jung Süd-West e. V.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.1

    Auswirkungen der Coronakrise auf Geflüchtete und andere Personengruppen in Gemeinschaftsunterkünften (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.07.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Durch Coronakrise bedingte spezifische Bedarfe von einkommensschwachen Menschen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.07.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    "Gesundheitsamt stärken - Handlungsfelder beschreiben" (Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld vom 23.07.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  8. 3.4

    "Wie viele Soloselbststaendige haben infolge der COVID 19 Pandemie Grundsicherung beantragt?" - Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.07.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.5

    "Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten SGA-Sitzung am 25.08.2020 ein Corona- Handlungskonzept zu erstellen." - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2020

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.