Gefragt
Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, wie die Verwaltung mit Bauvoranfragen umgeht, wenn die tatsächliche städtebauliche Situation nicht mehr zu alten Bebauungsplänen passt. Zudem erkundigt sie sich nach der Anzahl der Bebauungspläne, die vor 1985 beschlossen wurden.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass Bebauungspläne als Satzungen zeitlich unbefristet gelten und ihr hohes Alter nicht bedeutet, dass sie überholt sind, sofern keine gerichtlich festgestellte Funktionslosigkeit vorliegt. Um flexibel auf abweichende Einzelfälle bei Bauvoranfragen reagieren zu können, nutzt das Bauamt gesetzliche Ausnahmen und Befreiungen. Zudem kann die Stadt veraltete Pläne bei Bedarf in regulären Verfahren ändern, aufheben oder neu aufstellen.
- Vor Inkrafttreten der Baunutzungsverordnung von 1990 wurden in Bielefeld schätzungsweise rund 800 Bebauungspläne beschlossen.
- Aus der Zeit vor 1970 sind noch etwa 350 Bebauungspläne einschließlich Änderungen anzuwenden.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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Termine aus den Kalendern der Parteien, automatisch abgerufen – Angaben ohne Gewähr.