Gefragt
Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wann der Kulturdezernent Kenntnis vom Ergebnis der internen Projektgruppe zur Standortsuche für das geplante LWL-Zentraldepot erhalten hat. Außerdem fragt sie nach den Gründen dafür, dass die Stadt einer Grundstückssuche ausschließlich auf Bielefelder Stadtgebiet zugestimmt hat.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass das Kulturdezernat bereits seit 2017 in das Projekt eingebunden war und die Standortentscheidung am 19. Oktober 2021 im Verwaltungsvorstand fiel. Die Fokussierung auf das Bielefelder Stadtgebiet basiert auf einer Vereinbarung mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe und den Nachbarkommunen sowie Beschlüssen des Stadtrates. Zudem eignet sich Bielefeld als zentraler Knotenpunkt der Region, und der Verwaltung liegen keine Daten über Grundstücke in anderen Kommunen vor.
- Das Kulturdezernat ist seit 2017 in den Gesamtprozess eingebunden.
- Seit dem 22.04.2021 war das Kulturdezernat fest in der Projektgruppe vertreten.
- Die Entscheidung über den Standort fiel am 19.10.2021 im Verwaltungsvorstand.
- Am 23.04.2021 wurde die Absichtserklärung zur Errichtung des Depots in Bielefeld unterzeichnet.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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