Gefragt
Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen des Bundesförderstopps für „Graue Flecken“ auf die Ausbau- und Planungspläne der Stadt Bielefeld. Zudem möchte sie wissen, welche Gebiete in Bielefeld für eine Förderung vorgesehen waren und ob dort bereits Ausbauten stattgefunden haben.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass der Förderstopp keine direkten Auswirkungen auf Bielefeld hat, da die Stadt in der ersten Förderstufe für „hellgraue Flecken“ keine Anträge gestellt hat. Gemäß Ratsbeschluss sollte die Förderung erst in der zweiten Förderstufe für „dunkelgraue Flecken“ ab 2023 beantragt werden, weshalb bislang noch kein Ausbau über dieses Programm stattfand. Die Veröffentlichung einer neuen Förderrichtlinie des Bundes und eine mögliche Antragstellung werden realistisch erst für den Sommer 2023 erwartet.
- Etwa 9.600 Adressen im Bielefelder Stadtgebiet sind voraussichtlich in der zweiten Förderstufe förderfähig.
- Der Förderstopp der ersten Stufe erfolgte zum 17.10.2022.
- Die Aufgreifschwelle für hellgraue Flecken lag bei 100 Mbit/s im Download.
- In der zweiten Stufe war die Förderung für Gebiete mit weniger als 200 Mbit/s symmetrischer Versorgung vorgesehen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
- #Breitbandausbau
- #Graue Flecken
- #Förderprogramm
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CDU Bielefeld: Finissage Christine Engel Wiethüchter
Kreisgeschäftsstelle der CDU Bielefeld, Leineweberclub
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