Gefragt
Die Fraktion DIE LINKE fragt, wie viele per Aufstellungsbeschluss beschlossene Bebauungspläne aktuell nicht weiterbearbeitet werden. Zudem erkundigt sie sich nach einer Strategie zum künftigen Umgang mit diesen ruhenden Verfahren.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung teilt mit, dass eine vollständige Auflistung ruhender Bebauungsplanverfahren kurzfristig nicht erstellt werden kann. Die Gründe für den Stillstand sind vielfältig, etwa entfallenes privates Interesse, weggefallene Sicherungszwecke oder vorübergehende planerische Konflikte. Ist eine Fortführung ausgeschlossen, wird dem Ausschuss die formelle Einstellung vorgeschlagen, während andere Verfahren bei veränderten Rahmenbedingungen wieder aufgenommen werden können. Für Grundstückseigentümer entstehen im Regelfall keine Nachteile, da Bauvorhaben nach geltendem Planungsrecht weiterhin genehmigt werden können.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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Termine aus den Kalendern der Parteien, automatisch abgerufen – Angaben ohne Gewähr.