Anfrage Fraktion Die Linke "Planungsstand Rochdale-Gelände"

Gefragt

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für einen Bebauungsplan-Aufstellungsbeschluss für das ehemalige Rochdale-Gelände. Zudem fragt sie nach dem Stand der Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), insbesondere bezüglich einer Entschädigung.

Antwort der Verwaltung

Die Stadtverwaltung teilt mit, dass ein Bebauungsplan erst nach Fertigstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung aufgestellt wird, deren finaler Beschluss für Ende 2023 angestrebt wird. Die anschließenden formellen Planungsverfahren zur Schaffung von Baurecht werden voraussichtlich ein bis zwei Jahre dauern. Zu Entschädigungsfragen wurden Gespräche mit der BImA aufgenommen, welche die Situation derzeit rechtlich prüft, während die Verwaltung parallel städtische Ansprüche ermittelt.

Zahlen

• Die formellen Verfahren zur Schaffung von Baurecht werden ein bis zwei Jahre in Anspruch nehmen.

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Ausgewertet: 43-Anfrage Linke Ausschuss · 20230502 Stellungnahme ö Rochdale Kaserne