Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · 4. November 2021 · TOP 4.1.1

Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 4.1

Mit großer Mehrheit abgelehnt
  • AfD

Worum es geht

Ein Ergänzungsantrag zur städtischen Extremismusbekämpfung wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden war unter anderem eine ausgewogene Bekämpfung aller Formen von Extremismus sowie ein Verzicht auf einseitige Maßnahmen gegen politische Parteien.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

  • #Extremismusbekämpfung
  • #Stadtverwaltung
  • #Neutralität

Im Ratsinformationssystem

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