Worum es geht
Der Rat hat einstimmig die 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigung und Straßenreinigungsgebühr inklusive Anpassungen am Straßenverzeichnis beschlossen. Trotz gestiegener Kosten durch Fuhrparkerneuerungen und EDV-Aufwendungen können Belastungen unter anderem durch Rücklagenentnahmen und höhere Erlöse abgefedert werden. Für Anwohner regelt die Satzung die Durchführung der Reinigungsdienste und die Verteilung der Kosten.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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- #Fuhrpark
Im Ratsinformationssystem
- Sitzung Rat der Stadt Bielefeld vom 9. Dezember 2021
- Vorlage 2564/2020-2025
- 00-Beschlussvorlage (PDF)
- 2564 (STR) Anlage I - Änderungssatzung (PDF)
- 2564 (STR) Anlage II - Dokumentation (PDF)
- 2564 (STR) Anlage III - Gebührenanalyse (PDF)
- 2564 (STR) Anlage IV - Gebührenrechnung (PDF)
- 2564 (STR) Anlage V - Gebührensätze (PDF)
- 2564 (STR) Anlage V a - Gebührentrennung WD (PDF)
- 2564 (STR) Anlage V b - Kostenschlüsselung (PDF)
- 2564 (STR) Anlage VI - Bewertung öffentliches Interesse (PDF)
- 2564 (STR) Anlage VII - Vergleich Haushalt (PDF)