Worum es geht
Der Betriebsausschuss hat die 43. Änderung der Straßenreinigungssatzung einstimmig beschlossen und dem Rat zur Verabschiedung empfohlen. Grund für die Anpassungen der Gebührenkalkulation sind gestiegene Personalkosten sowie noch auszugleichende Fehlbeträge aus früheren Winterdiensten.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
- #Straßenreinigung
- #Gebühren
- #Winterdienst
Im Ratsinformationssystem
- Sitzung Betriebsausschuss Umweltbetrieb vom 14. November 2023
- Vorlage 6851/2020-2025
- 00-Beschlussvorlage (PDF)
- (STR) Anlage I - Änderungssatzung (PDF)
- (STR) Anlage II - Dokumentation (PDF)
- (STR) Anlage III - Gebührenanalyse (PDF)
- (STR) Anlage IV - Gebührenrechnung (PDF)
- (STR) Anlage V - Gebührensätze (PDF)
- (STR) Anlage V a - Gebührentrennung WD (PDF)
- (STR) Anlage V b - Kostenschlüsselung (PDF)
- (STR) Anlage VI - Bewertung öffentliches Interesse (PDF)