Worum es geht
Der Rat hat die 45. Änderungssatzung zur Straßenreinigung einstimmig beschlossen, wodurch der Gebührenbedarf für die Straßenreinigung leicht steigt. Gründe dafür sind vor allem höhere Personal- und Fahrzeugkosten beim Umweltbetrieb. Bürgerinnen und Bürger sowie Grundstückseigentümer müssen sich auf geringfügig angepasste Straßenreinigungsgebühren einstellen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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- #Umweltbetrieb
- #Satzungsänderung
Im Ratsinformationssystem
- Sitzung Rat der Stadt Bielefeld vom 10. Juli 2025
- Vorlage 10246/2020-2025/1
- 00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) (PDF)
- (STR) Anlage I - Änderungssatzung (PDF)
- (STR) Anlage II - Dokumentation (PDF)
- (STR) Anlage III - Gebührenanalyse (PDF)
- (STR) Anlage IV - Gebührenberechnung (PDF)
- (STR) Anlage V - Gebührensätze (PDF)
- (STR) Anlage V a - Gebührentrennung WD (PDF)
- (STR) Anlage V b - Kostenschlüsselung (PDF)
- (STR) Anlage VI - Bewertung öffentliches Interesse (PDF)
- (STR) Anlage VII - Vergleich Haushalte (PDF)