Rat der Stadt Bielefeld
Donnerstag, 10. Juli 2025, 17:00-22:40 Uhr
Bielefeld, Ratssaal, Neues Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
-
Vor Eintritt in die Tagesordnung
-
1
Mitteilungen
-
1.1
Erneuter Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre durch den Stadtkämmerer
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.2
Einschätzung zum Doppelhaushalt 2025/2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2
Anfragen
-
2.1
Vorbereitung und Durchführung von dezentralen Stadtteilfesten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.2
Zwischenbilanz Radentscheid (Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.3
Austausch mit der Projektpartnerschaft Zababdeh (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.4
Verhungernde Stadttauben (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.5
Verwaltungsmodernisierung im Rahmen von BIEvolution (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.6
Ergebnis Themenfeld Campusentwicklung im Strategiekonzept Wissenschaftsstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.7
Einnahmen durch eine Beherbergungssteuer (Bettensteuer) (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.8
Bau von Einfamilienhäusern in Bielefeld (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
3
Anträge
-
3.1
Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen Nachtrag -
3.1.1
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr.10612/2020-2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen Nachtrag -
3.2
Ärztliche Versorgung nachhaltig sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag -
3.2.1
Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 10613/2020-2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag -
3.3
Resolution: Ärzteangebot den Realitäten anpassen - Daseinsvorsorge ernst nehmen (Antrag aller Ratsfraktionen vom 26.06.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
3.4
Tag der Erinnerung (gemeinsamer Antrag aller Fraktion vom 30.06.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
3.5
Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
3.5.1
Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag -
3.5.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt Nachtrag -
3.6
Verunsicherung beenden, Keine Verpackungssteuer für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag -
3.7
Azubi-Wohnheim - Konzepte entwickeln (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.07.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag -
3.7.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 10619/2020-2025
zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Nachtrag -
3.8
Grundsätze der Verkehrsplanung - Mehr Pragmatismus und Augenmaß bei den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 01.07.2025)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt Nachtrag -
3.9
Kurswechsel in der Verkehrspolitik - Stadtentwicklung und Verkehr wieder gemeinsam denken (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
3.10
Beschluss zum Ankauf des Jahnplatztunnels aufheben (Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2025)
nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. -
3.10.1
Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 10362/2020-2025
nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Nachtrag -
4
4. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (GeschORat) vom 16.12.2010
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Maßnahmen zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025
-
7.1
Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Hier: Dividendenausschüttung der BGW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
7.2
Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwandes - hier Rhythmisierter Ganztag
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.4
Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Projektförderung im Sportamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Änderung des Gesellschaftsvertrages der BBVG mbH, Bestellung eines Vertreters zur formellen Umsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Kooperation der Stadtwerke Bielefeld GmbH mit der Windgemeinschaft Borgholzhausen und Gründung einer gemeinsamen Projekt- und Betreibergesellschaft „Windgemeinschaft Borgholzhausen GmbH & Co. KG“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Liquidation der Windenergie Westfalen-Lippe GmbH und Anpassung der Satzung der Windenergie Westfalen-Lippe zur Abwicklung der Liquidation
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Jahresabschluss 2024: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
12
Verwendung des Jahresüberschusses 2024 der Sparkasse Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Änderung der Gesellschaftsverträge der Netzwerk Lippe gGmbH und der euwatec gemeinnützige GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Aufhebung der städtischen Vergabegrundsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Umschichtung von Teilen des Budgets vom Amt für Zentrale Leistungen/BIE Digital zum Amt für Personal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Etablierung der Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut (Abgabe eines „stehenden Angebots“)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Transformation der museumspädagogischen Angebote in den städtischen Museen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Anpassung des rechtsverbindlichen Schuleinzugsbereichs für die Hans-Christian-Andersen-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Gründung und Beteiligung an der "Stiftung Gedenkstätte Stalag 326 gGmbH" und Letter of Intent
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
20
Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die Berufskollegs 2026-2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
21
Abschluss von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und Bielefelder Kulturakteuren 2026 - 2028
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22
Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum vom 01.01.2027 bis zum 31.12.2030 zwischen der Stadt Bielefeld und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -
23
Stadtwache - Neuer Standort
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
24
35. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
25
Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
26
Nachbewilligung von zusätzlichem Personalaufwand zur Bauüberwachung von Stadtbahnbaumaßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27
Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. -
27.1
Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
28
Unterirdische Fahrradgarage Hauptbahnhof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
28.1
Unterirdische Fahrradgarage Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
29
Zukunftsfähiges Naturwaldkonzept für den Stadtwald Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
30
45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
31
24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
32
50. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
33
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
35
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
36
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
37
Innenbereichssatzung „An der Eisenstraße, der Zinnstraße und dem Messingweg / Quelle“ - Stadtbezirk Brackwede - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
38
Bebauungsplan Nr. II/2/27.02 „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ und 268. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
39
3. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Planentwurf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
40
INSEK Sieker-Mitte Entwicklungskonzept Großmarkt hier: Abschlussbericht
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen Herford und Lippe vom 16.03.2017 über die Übernahme der Zuständigkeit der Beseitigungspflicht von tierischen Nebenprodukten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
42
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bochum über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisüberprüfungen von Heilpraktikeranwärtern im sektoralen Bereich der Logopädie
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
43
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -
43.1
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und CDU zur Drucks.-Nr. 10406/2020-2025/1
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Nachtrag -
44
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2025 bis 2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
45
Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen. Umbesetzung aufgrund der Neuwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters zum 01.11.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
46
Umbesetzung in Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernates 2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
47
Bestellung eines Mitglieds für die Gesellschafterversammlung und zwei Mitgliedern für den Aufsichtsrat der BioVerwertung Lemgo GmbH (BVL)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
48
Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadt Bielefeld für den Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung OWL GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
49
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.