Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 13. November 2025, 17:00-19:15 Uhr
Bielefeld, Ratssaal, Neues Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Bestellung Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Einführung und Vereidigung der Oberbürgermeisterin

  4. 3

    Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

  5. 4

    Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder

  6. 5

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 110

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 6

    Bildung und Besetzung des Wahlprüfungsausschusses

  8. 7

    Bildung der Ausschüsse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 7.1

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu TOP 7 "Ausschüsse des Rates"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  10. 8

    Festlegung der Zahl der Ausschusssitze

  11. 8.1

    Antrag zu TOP 8 "Festlegung der Zahl der Ausschusssitze" der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  12. 9

    Fraktions- und Gruppenzuwendungen für die Wahlperiode 2025-2030

  13. 9.1

    Antrag zu TOP 9 "Fraktions- und Gruppenzuwendungen für die Wahlperiode 2025-2030" der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen Nachtrag
  14. 10

    Mitteilungen

  15. 11

    Anfragen

  16. 11.1

    Stellungnahme zur Stadtbild-Aussage des Bundeskanzlers (Anfrage von Fr. Oberbäumer [Einzelvertreterin Die PARTEI] vom 06.11.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 12

    Anträge

  18. 12.1

    Rückgabe der Kasernenflächen an die Stadt Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 04.11.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  19. 13

    Benennung der Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetags NRW am 10.12.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 14

    Umbesetzung im Vorstand der Hanns Bisegger Stiftung im Zuge von Neubesetzungen im Dezernat 2

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 15

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Senner Hellweg von der Lämershagener Straße bis einschließlich des Weges auf Flurstück 1656, östlich der Hausnr. 418 (Beginn des beidseitigen Außenbereichs)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.