Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 11. Dezember 2025, 17:00-22:45 Uhr
Bielefeld, Ratssaal, Neues Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen der Oberbürgermeisterin

  3. 1.1

    Antrag zu TOP 1 "Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen der Oberbürgermeisterin" der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  4. 2

    Wahl der Stellvertreter/-innen der Oberbürgermeisterin

  5. 3

    Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/-innen der Oberbürgermeisterin

  6. 4

    Verteilung der Ausschussvorsitze und Stellvertretungen auf die Fraktionen (außer Jugendhilfeausschuss)

  7. 5

    Wahl der Mitglieder der Landschaftsversammlung

  8. 6

    Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Bielefeld (Naturschutzbeirat)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 7

    Mitteilungen

  10. 8

    Anfragen

  11. 8.1

    Einheitliche Temporegelung für den OWD (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 8.2

    Sicherheit des Weihnachtsmarktes (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.11.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 8.3

    Entwicklung Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8.4

    Haushalt auf wackeligen Füßen? (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.11.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 8.5

    Umgang mit öffentl. Äußerungen von Mandatsträger*innen in Sitzungen (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 03.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 8.6

    Bauturbo (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 8.7

    Schutz vor dem Lärm der Metallentsorgung (Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.11.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 8.8

    Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 8.9

    Unterfinanzierte Aufgabenübertragung von Bund und Land NRW (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 8.10

    Bedarfsgerechte Kitaplanung (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  21. 9

    Anträge

  22. 9.1

    Bauturbo in Bielefeld umsetzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 26.11.2025)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  23. 9.1.1

    Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 0113/2025-2030

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  24. 9.1.1.1

    Antrage der AfD-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0176/2025-2030

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  25. 9.2

    Zugang Freilufthalle (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  26. 9.3

    Sozialer Wohnraum - Erwerb von Mietpreis- und Belegungsbindungen (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.12.2025)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  27. 9.4

    Entwicklung eines neuen Stadtquartiers "Buschbachtal" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  28. 9.5

    Verlängerung der Öffnungszeiten der Toilettenanlage im Bahnhof Bielefeld (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  29. 9.5.1

    Antrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0136/2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag
  30. 9.6

    Prognosen in der Kita-Planung verbessern (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag
  31. 9.6.1

    Antrag der Fraktion Die LInke zur Drucks,-Nr. 0138/2025-2030

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Nachtrag
  32. 10

    Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 - 2029

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 11

    Beantragung von Fördermitteln beim Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 11.1

    Antrag der SPD-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0110/2025-2030

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  35. 12

    Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 13

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

  37. 13.1

    Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung im Beirat der JVA Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 14

    Wahl der stimmberechtigten Mitglieder im Regionalrat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.