Worum es geht
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat abweichend von der Ursprungsvorlage einstimmig eine Änderung der Straßenreinigungssatzung und des Straßenverzeichnisses empfohlen. Hintergrund sind veränderte Kostenkalkulationen bei Personal und Fahrzeugen, die sich auf den städtischen Haushalt und die Gebühren auswirken.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
- #Straßenreinigung
- #Gebühren
- #Stadtsauberkeit
Im Ratsinformationssystem
- Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz vom 25. Juni 2025
- Vorlage 10246/2020-2025
- 00-Beschlussvorlage (PDF)
- (STR) Anlage I - Änderungssatzung (PDF)
- (STR) Anlage II - Dokumentation (PDF)
- (STR) Anlage III - Gebührenanalyse (PDF)
- (STR) Anlage IV - Gebührenberechnung (PDF)
- (STR) Anlage V - Gebührensätze (PDF)
- (STR) Anlage V a - Gebührentrennung WD (PDF)
- (STR) Anlage V b - Kostenschlüsselung (PDF)
- (STR) Anlage VI - Bewertung öffentliches Interesse (PDF)
- (STR) Anlage VII - Vergleich Haushalte (PDF)