Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld · 12. März 2026 · TOP 3.1

Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte

Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026

Mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  • AfD

Worum es geht

Der Rat der Stadt hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Aufarbeitungskommission für vergangene Corona-Schutzmaßnahmen mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren unter anderem die Offenlegung städtischer Dokumente, Hilfsprogramme für Betroffene von Impfschäden sowie Untersuchungen zu Impfbussen an Schulen und Kontrollen des Ordnungsamtes. Für die kommunalen Abläufe und das Gesundheitswesen ergeben sich durch die Ablehnung keine Änderungen.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

  • #Corona-Pandemie
  • #Gesundheitswesen
  • #Impfbusse
  • #Ordnungsamt

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