Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 12. März 2026, 17:00-20:40 Uhr
Bielefeld, Ratssaal, Neues Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Mitteilungen

  3. 2

    Anfragen

  4. 2.1

    Umsetzungsstand großer Wohngebiete (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Entwicklung des Bestands an Sozialwohnungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3

    Kosten Konversionsflächen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Sicherheitsüberprüfungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Ratsfaktionen und Ratsgruppen (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 04.03.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 3

    Anträge

  9. 3.1

    Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  10. 3.2

    Austritt der Stadt Bielefeld aus dem Bündnis "Städte Sichere Häfen" - Erklärung zum sicheren Hafen für Bielefelder (Antrag der AfD-Fraktion vom 03.02.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  11. 3.3

    Tanzsteuer (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2026)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  12. 3.4

    Gründung einer Stiftung Azubiwerk Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen Nachtrag
  13. 3.4.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 0785/2025-2030

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt Nachtrag
  14. 3.5

    Aktivierung von Bauflächen: das Schillinggelände (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.03.2026)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  15. 3.6

    Resolution: Personelle Ausstattung an Förderschulen und im "Gemeinsamen Lernen" erhalten und ausbauen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke vom 03.03.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  16. 3.7

    Haushaltssicherung vermeiden - Personalkosten priorisieren (Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2026)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  17. 3.8

    Eckdatenbeschluss Haushalt 2027 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2026)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  18. 3.9

    Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.03.2026)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  19. 4

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5

    Beteiligungsbericht 2024 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 6

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024/2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7

    Bebauungsplan Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 8

    Bebauungsplan Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 9

    Satzung über die Teilaufhebung der Erhaltungssatzung „Schildesche“ für den Geltungsbereich Teil B (Abschnitte der Straßenzüge „Am Vorwerk“ und „Achenkamp“) – Stadtbezirk Schildesche – Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 10

    Bebauungsplan Nr. 30.1 „Einzelhandelssteuerung südlich des Stadtrings, nordwestlich des Südrings sowie westlich der Windelsbleicher Straße / Brackwede“ - Stadtbezirk Brackwede- Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 11

    Bebauungsplan Nr. 35.1 „Einzelhandelssteuerung zwischen der Gütersloher Straße und der Straße Im Brocke / Brackwede“ - Stadtbezirk Brackwede - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 12

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.14.1A „Obernstraße, Neustädter Straße, Waldhof“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 13

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.19-1 „Klosterplatz“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 14

    Ergebnis der Wahl zum Beirat für Behindertenfragen für die Wahlperiode 2025 - 2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 15

    Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 16

    Bestellung der Vertreter*innen des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner*innen im Sozial- und Gesundheitsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 17

    Besetzung des Schul- und Sportausschusses hier: Berufung einer Vertretung der Schulen als beratendes Mitglied

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 18

    Wahl der/des Vorsitzenden des Vorstands der Kindermann-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 19

    Entsendung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF GmbH)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 20

    Entsendung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der zukünftigen Stiftung Gedenkstätte Stalag 326

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  36. 21

    Benennung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 09. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 22

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

  38. 22.1

    Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzungen in vier Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  39. 22.2

    Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung in zwei Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  40. 22.3

    Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzung in vier Ausschüssen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  41. 22.4

    Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Kulturausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  42. 22.5

    Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in zwei Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  43. 22.6

    Neubenennung des stellv. Ausschussvorsitzes im Finanz- und Personalausschuss

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  44. 23

    Besetzung der Ausschüsse für die Wahlperiode 2025-2030, hier: Erweiterung der Stellvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.