Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 12. Februar 2026, 17:00-20:30 Uhr
Bielefeld, Ratssaal, Neues Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Mitteilungen

  3. 2

    Anfragen

  4. 2.1

    Beseitigung von Straßenschäden (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  5. 2.2

    Parkplätze Carsharing-Anbieter (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3

    Sachstand zu gewalttätigen Übergriffen in Kindertageseinrichtungen (Anfrage der AfD-Fraktion vom 05.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Unterfinanzierte Aufgabenübertragung von Bund und Land NRW (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.5

    Umsetzungsstand großer Wohngebiete (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.01.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 2.6

    Angebot an Boarding-Häuser (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.02.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.7

    Entwicklung des Bestands an Sozialwohnungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.02.2026)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 3

    Anträge

  12. 3.1

    Baumschutzsatzung aussetzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.01.2026)

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  13. 3.1.1

    Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 0282/2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen Nachtrag
  14. 3.1.1.1

    Änderungsantrag von Herrn Peter [Einzelvertreter] zu Drucks.-Nr. 0606/2025-2030

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Nachtrag
  15. 3.1.2

    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Brünen zu Drucks.-Nr. 0282/2025-2030

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Nachtrag
  16. 3.2

    Einfach, niedrig und gerecht: Schulticket einführen (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2026)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  17. 3.2.1

    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr. 0498/2025-2030

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt Nachtrag
  18. 3.2.2

    Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drucks.-Nr. 0498/2025-2030

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt Nachtrag
  19. 3.3

    Einstieg in die S-Bahn OWL (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.02.2026)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  20. 3.3.1

    Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks.-Nr. 0514/2025-2030

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  21. 3.4

    Wohnbaugebiete entlang der ÖPNV-Achsen entwickeln (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.02.2026)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  22. 3.5

    Fahren ohne Fahrschein als Ordnungswidrigkeit (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.02.2026)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  23. 4

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 5

    18. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17.Dezember 2001

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  25. 6

    Aufhebung rechtlich unselbstständiger Stiftungen gem. § 100 Absatz 2 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 7

    Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  27. 8

    Benennung von Mitgliedern für die Jury "Heimat-Preis"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  28. 9

    Gründung der Arbeitsgruppe Sport

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  29. 10

    Bewerbung als Austragungsort des Cities Forum 2027 der European Urban Initiative

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 11

    Innenbereichssatzung „Eckardtsheim“ - Stadtbezirk Sennestadt - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 12

    Widerspruch gegen die Benennung von Herrn Michael Sahm zum Vorsitzenden des Kulturausschusses

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 13

    Widerspruch gegen die Benennung von Herrn Maximilian Kneller zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 14

    Wahl der/des Vorsitzenden des Vorstands der Kindermann-Stiftung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  34. 15

    Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in Gremien

  35. 15.1

    Bildungskonferenz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 15.2

    Kommunale Gesundheitskonferenz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 15.3

    Beirat der Musik- und Kunstschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 16

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

  39. 16.1

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  40. 16.2

    Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzungen im Verwaltungsrat Sparkasse und Verbandsversammlung VVOWL

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  41. 16.3

    Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Vorstand der Kindermann-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  42. 16.4

    Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung im Aufsichtsrat der BBF

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  43. 17

    Bebauungsplan Nr. I/S 48 - 1. Änderung "Einzelhandel Windelsbleicher Straße / Friedrichsdorfer Straße" - Stadtbezirk Senne - ergänzender Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.