Gefragt
Die SPD-Fraktion fragt, ob es sich bei der Fläche vor dem Textildruck-Ladenlokal an der Cheruskerstraße, Ecke Stadtring, um einen öffentlichen Gehweg handelt und wer dafür die Verkehrssicherungspflicht trägt. Hintergrund sind beschädigte sowie fehlende Gehwegplatten und ein Verkehrsschild, das den Gehweg für Passanten mit Kinderwagen oder Rollatoren verengt.
Antwort der Verwaltung
Das Amt für Verkehr stellt klar, dass es sich bei dem Areal unmittelbar vor dem Ladenlokal um eine private Fläche handelt. Auf der angrenzenden öffentlichen Fläche übernimmt der Umweltbetrieb die Verkehrssicherungspflicht. Zudem wurde veranlasst, das Verkehrsschild zu versetzen, um den Fußweg für Passanten besser passierbar zu machen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Hat das dein Interesse geweckt?
Schau doch mal persönlich vorbei!
Terminausgabe nicht möglich: Die SPD Bielefeld veröffentlicht auf ihrer Website keine Termine.
Termine aus den Kalendern der Parteien, automatisch abgerufen – Angaben ohne Gewähr.