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Sitzungen im Stadtbezirk Brackwede

356 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. Bezirksvertretung Brackwede beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Vor Eintritt in die Tagesordnung

    einstimmig beschlossen

    Zusammenfassung – von einer KI geschrieben, der Wochenbericht folgt

    Die Bezirksvertretung Brackwede fasste einstimmig einen Beschluss zu den Regularien vor dem offiziellen Eintritt in die Tagesordnung. Weitergehende Informationen zu den Inhalten liegen in den Unterlagen nicht vor.

    #Tagesordnung #Sitzungsablauf #Brackwede

  2. Bezirksvertretung Brackwede TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Stellungnahme der Verwaltung zur Einwohnerfrage einer Einwohnerin vom 07.05.2026 zur Gestaltung der Unterführung des Brackweder Bahnhofs

  3. Bezirksvertretung Brackwede TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 25.06.2026

  4. Bezirksvertretung Brackwede TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilungen

  5. Bezirksvertretung Brackwede TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilung: Fertigstellung des Spielplatzes „Birkenstraße“ in Ummeln nach Umgestaltung

  6. Bezirksvertretung Brackwede TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilung: Stadtteilzentren als lernende Räume- Evaluierung Möblierungselemente

  7. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

    Bodenschwellen am Sunderweg Anfrage der CDU-Fraktion

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Bodenschwellen am Sunderweg und möchte wissen, was die Verwaltung seit Dezember 2025 zur Entschärfung der Gefahrensituation unternommen hat. Zudem fragt sie nach geplanten baulichen Änderungen sowie der Haftung für entstandene Schäden nach Unfällen.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass die Bodenschwellen seit einem Beschluss aus dem Jahr 2005 bestehen und in den vergangenen 20 Jahren nicht unfallauffällig waren, weshalb seit Dezember 2025 keine Maßnahmen ergriffen wurden. Bauliche Änderungen sind derzeit nicht geplant. Zur Haftungsfrage können wegen eines laufenden Verfahrens aktuell keine Angaben gemacht werden.
    Zahlen
    • Die Bodenschwellen bestehen in der derzeitigen Form seit dem Jahr 2005.
    • In den vergangenen 20 Jahren waren die Schwellen laut Verwaltung nicht unfallauffällig.

    #Bodenschwellen #Sunderweg #Verkehrssicherheit #Haftung

    Ausgewertet: 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung · BVBW 17.09.2026 Antwort AfV Anfrage CDU Bodenschwellen am Sunderweg

  8. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.2 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

    Gefahrenlage am Sunderweg Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Umsetzung eines Beschlusses zur Entschärfung der Gefahrenlage am Sunderweg. Zudem fragt sie nach nachhaltigen Schutzmaßnahmen bei Schneefall und warum erst nach Unfällen mit Personenschäden reagiert wurde.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass die Situation durch Markierungen auf den Bodenschwellen und eine erweiterte Beschilderung mit Gefahrzeichen entschärft worden sei. Dass Markierungen bei Schnee nicht zu sehen sind, gelte für das gesamte Stadtgebiet, weshalb an dieser Stelle kein gesonderter Handlungsbedarf bestehe. Zudem beruhten die Bodenschwellen auf einem Beschluss aus dem Jahr 2005 und der Bereich sei über 20 Jahre lang nicht unfallauffällig gewesen.
    Zahlen
    • Die Bodenschwellen beruhen auf einem Beschluss aus dem Jahr 2005.
    • Der Bereich war zuvor über 20 Jahre lang nicht unfallauffällig.

    #Verkehrssicherheit #Bodenschwellen #Sunderweg #Fahrbahnmarkierung

    Ausgewertet: 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung · BVBW 17.09.2026 Antwort AfV Anfrage Grüne Gefahrenlage am Sunderweg

  9. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.3 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

    Markierungen Bodenschwellen Sunderweg Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Gründen für die Markierung im Kamm-Muster an den Bodenschwellen im Sunderweg. Er fragt, warum nicht die üblichen weißen Dreiecke genutzt wurden und welche Rückmeldungen es dazu bisher gibt.
    Antwort der Verwaltung
    Das Amt für Verkehr begründet die Wahl damit, dass es sich nicht um klassische Aufpflasterungen, sondern um kurze Bodenschwellen aus Asphalt handelt. Bislang liegen der Verwaltung keine Rückmeldungen zu dieser Art der Markierung vor.

    #Bodenschwellen #Fahrbahnmarkierung #Sunderweg #Verkehrssicherheit

    Ausgewertet: 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung · BVBW 17.09.2026 Antwort AfV Anfrage FDP Markierung Bodenschwellen Sunderweg

  10. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.4 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    Schulwegsicherung Grabenstraße/Im Südfeld Anfrage der CDU-Fraktion

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Planung für einen Ortstermin zur Schulwegsicherung im Bereich Grabenstraße/Im Südfeld. Hintergrund ist, dass dieser Termin mit dem Amt für Verkehr eigentlich noch vor der Sommerpause stattfinden sollte.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Schulwegsicherung #Verkehrssicherheit #Ortstermin #Grabenstraße

    Ausgewertet: 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung

  11. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen am Südring Anfrage der SPD-Fraktion

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion fragt, ob am Südring in absehbarer Zeit zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen stattfinden werden. Hintergrund sind Beschwerden von Anwohnenden über nächtliche Ruhestörungen durch Raser und Autorennen sowie die Sorge vor einer Verlagerung der Poser-Szene dorthin.
    Antwort der Verwaltung
    Das Ordnungsamt verweist auf eine bereits bestehende stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in Höhe der Hausnummer 40, die beide Fahrtrichtungen erfasst. Weitere Kontrollen im Bereich zwischen der Windelsbleicher Straße und der Senner Straße sind derzeit nicht möglich. Wegen der Straßenführung und der anliegenden Geh- und Radwege fehlen dort Flächen, auf denen Messfahrzeuge rechtssicher abgestellt werden können.

    #Geschwindigkeitskontrollen #Südring #Lärmbelästigung #Poser-Szene #Verkehrsüberwachung

    Ausgewertet: 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung · BV BW 17.09.2026 ANTWORT 320 zur Anfrage SPD Geschwindigkeitskontrolle Südring

  12. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Umbennung Stadtpark 2 in Enniskillen Park Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich, wann die Umbenennung des umgangssprachlich als „Stadtpark 2“ bezeichneten Parks in „Enniskillen Park“ vollzogen wird. Er verweist dabei auf einen einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 12. Juni 2025.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Umbenennung #Parkanlage #Stadtpark #Enniskillen Park

    Ausgewertet: 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung · BV BW 17.09.2026 Antwort Büro OB zu FDP Anfrage Umbenennung Stadtpark 2

  13. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Einbrüche im Bereich Brockhagener Straße Anfrage der CDU-Fraktion

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die CDU-Fraktion erkundigt sich, ob der Verwaltung Erkenntnisse über eine erhöhte Anzahl von Einbrüchen oder Aufbrüchen im Bereich Linzer Straße, Meraner Weg, Wiener Straße und Brockhagener Straße vorliegen.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Einbrüche #Brockhagener Straße #Kriminalität #Aufbrüche

    Ausgewertet: 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung

  14. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Sondernutzungen für Automaten Anfrage der SPD-Fraktion

    Anfrage und Antwort – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Sondernutzungserlaubnissen für Verkaufsautomaten wie Zigaretten-, Kaugummi- oder Kondomautomaten im öffentlichen Straßenraum des Stadtbezirks Brackwede. Hintergrund ist die Sorge vor verwahrlosten Automaten, die das Erscheinungsbild des Bezirks beeinträchtigen. Zudem wird nach den vergebenen Auflagen sowie deren Kontrolle gefragt.
    Antwort der Verwaltung
    Die Verwaltung teilt mit, dass im Stadtbezirk Brackwede derzeit lediglich eine Sondernutzungsgenehmigung für einen Kondomautomaten vorliegt. Die Genehmigungen enthalten typischerweise Vorgaben zur Sauberkeit der Fläche, Haftungsregelungen sowie das Gebot, den Fußgängerverkehr nicht zu behindern. Zudem wird die Genehmigung auf jederzeitigen Widerruf erteilt; die Einhaltung der Auflagen wird aus personellen Gründen in der Regel nur bei Beschwerden kontrolliert.
    Zahlen
    • Im Stadtbezirk Brackwede besteht momentan 1 Sondernutzungsgenehmigung für einen Kondomautomaten.
    • Für den Fußgängerverkehr muss eine Gehwegbreite von mindestens 2 Metern frei bleiben.

    #Sondernutzung #Automaten #Straßenraum #Brackwede

    Ausgewertet: 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung · BV Brackwede 17092026 Antwort AfV zu SPD-Anfrage Sondernutzungserlaubnis Automaten

  15. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.9 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    Busbahnhof/Mobilstation Berliner Straße Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum Umbau des Busbahnhofs bzw. der Mobilstation an der Berliner Straße. Er möchte wissen, warum seit den Beschlüssen im Jahr 2024 keine weiteren Informationen folgten, wie die Leistungsfähigkeit der drei Haltebuchten eingeschätzt wird und wie der Stand bei den Förderbedingungen ist.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Busbahnhof #Mobilstation #Berliner Straße #Fördergelder

    Ausgewertet: 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung

  16. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.10 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    Kosten von baulichen Veränderungen Anfrage der SPD-Fraktion

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den durchschnittlichen geschätzten Kosten für verschiedene bauliche Maßnahmen zur Erhöhung der Straßensicherheit und Erleichterung von Straßenquerungen. Gefragt wird unter anderem nach den Kosten für Geschwindigkeits-Displays, feste Blitzer, Mittelinseln, Zebrastreifen und Bedarfsampeln an zweispurigen Straßen. Hintergrund ist der Wunsch nach einer verlässlichen Beratungsgrundlage für künftige verkehrssichernde Maßnahmen im Stadtbezirk.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Verkehrssicherheit #Straßenquerung #Baukosten #Geschwindigkeitsüberwachung

    Ausgewertet: 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung

  17. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.11 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

    Parkraumbewirtschaftung Untere Hauptstraße Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach dem aktuellen Stand und Zeitplan für die Parkraumbewirtschaftung in der unteren Hauptstraße zwischen Westfalenstraße und Gaswerkstraße. Hintergrund ist die Klage der dortigen Geschäftsleute, dass Dauerparker tagsüber Parkplätze für die Kundschaft blockieren und dadurch deren wirtschaftliche Lage gefährden.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Parkraumbewirtschaftung #Hauptstraße #Dauerparker #Parkplätze

    Ausgewertet: 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung

  18. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.12 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    Blitzerstatistik Umlostr. Anfrage der SPD-Fraktion

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach statistischen Daten zu Geschwindigkeitsmessungen an der Umlostraße. Sie fragt nach der Anzahl der geblitzten Fahrzeuge, deren Art, den Tageszeiten sowie den gemessenen Geschwindigkeiten, um die Einhaltung von Tempo 30 und die Verkehrssicherheit für Fußgänger besser beurteilen zu können.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Geschwindigkeitsüberwachung #Verkehrssicherheit #Tempo 30 #Blitzerstatistik

    Ausgewertet: 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung

  19. Bezirksvertretung Brackwede TOP 5.13 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    Sachstand Ortsumgehung Ummeln Anfrage der SPD-Fraktion

    Anfrage und Antwort Antwort steht noch aus – von einer KI zusammengefasst
    Gefragt
    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand sowie einem möglichen Zeitplan für den Bau der Ortsumgehung Ummeln. Sie begründet dies mit Gefährdungen und Problemen in der Umlostraße und Umgebung, die durch eine zügige Umsetzung des Baus vermeidbar gewesen wären.
    Antwort der Verwaltung
    Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.

    #Ortsumgehung Ummeln #Straßenbau #Umlostraße #Verkehrssicherheit

    Ausgewertet: 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung

  20. Bezirksvertretung Brackwede TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Kreisverkehr in der Von-Möller-Straße Anfrage des FDP-Einzelvertreters