In ihrer Sitzung im Oktober 2024 hat die Bezirksvertretung Heepen zentrale Beschlüsse für das Wohnen und die Infrastruktur im Stadtbezirk gefasst. Mit dem Satzungsbeschluss für das Neubaugebiet Amerkamp ebneten die Politiker den Weg für bis zu 400 neue Wohnungen sowie Flächen für Schule und Kita. Zudem befasste sich das Gremium mit wichtigen Straßenbauprojekten wie der Sanierung des Kusenwegs, der Schulwegsicherheit am Heeperholz und dem lokalen Haushalt.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Mittwoch, 9. Oktober 2024
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Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 14 „Wohngebiet Amerkamp“ sowie 254. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen und Mischnutzung Amerkamp“ - Stadtbezirk Heepen - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat den Satzungsbeschluss für das neue Wohngebiet „Amerkamp“ mit Änderungen einstimmig gefasst. Auf der rund 17,6 Hektar großen Fläche sollen 350 bis 400 Wohneinheiten entstehen, davon mindestens 88 öffentlich gefördert. Zudem sind soziale Infrastruktur wie Spielflächen und Flächen für eine Kita und Schule vorgesehen.
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Bebauungsplan Nr. III/A 19 "Kanzelstraße / Studiostraße" - Stadtbezirk Heepen - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Der Bebauungsplan für den Bereich Kanzelstraße und Studiostraße wurde einstimmig als Satzung beschlossen. Auf der knapp einen Hektar großen Fläche können 25 bis 30 neue Wohnungen gebaut werden. Mindestens ein Viertel dieser Einheiten wird öffentlich gefördert.
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Bebauungsplan Nr. III/A 20 „Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch einschließlich einer Fläche nördlich des Vogelbachs" sowie 269. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch einschließlich einer Fläche nördlich des Vogelbachs“ - Stadtbezirk Heepen - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Für ein neues, knapp 14 Hektar großes Gewerbegebiet an der Vinner Straße wurde die frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen, Bürger und Behörden einstimmig mit Änderungen beschlossen. Die Planung soll den steigenden Flächenbedarf im interkommunalen Gewerbegebiet gemeinsam mit den Nachbarstädten sichern. Interessierte können sich nun frühzeitig zu den Plänen äußern.
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Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Das neue Leitbild für eine zukunftsgerechte Bauleitplanung wurde mit Änderungen mehrheitlich beschlossen. Es dient als grundlegende Orientierung für künftige Bebauungs- und Flächennutzungspläne in Bielefeld. Damit erhalten auch Planungs- und Vertragspartner klare Vorgaben für nachhaltiges Bauen.
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Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung stimmte dem gesamtstädtischen Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen einstimmig zu. Das Konzept regelt strategisch, auf welchen Flächen im Stadtgebiet größere Solaranlagen natur- und raumverträglich errichtet werden dürfen.
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Konzept muslimische Bestattungen in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Ein Konzept zur künftigen Gestaltung muslimischer Bestattungen wurde mit Änderungen einstimmig als Rahmenplanung befürwortet. Weil freie Grabfelder auf dem Sennefriedhof knapp werden, sollen neue Flächen für Bestattungen nach islamischem Ritus bereitgestellt werden. Das Konzept soll ein verlässliches Angebot für die rund 50.000 Musliminnen und Muslime in Bielefeld sichern.
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Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Bezirksamt Heepen - Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Heepen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat die Planzahlen und das Bezirksbudget für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Änderungen einstimmig beschlossen. Damit werden die finanziellen Mittel für das Bezirksamt sowie lokale Aufgaben wie Grünflächenpflege und Ordnung festgelegt.
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Verkehrssicherheit am Heeperholz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2024
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Verkehrssicherheit auf der Straße Heeperholz vom städtischen Amt für Verkehr überprüfen zu lassen. Ziel ist es, insbesondere den Schulweg für die Kinder der Grundschule am Heeperholz sicherer zu machen, etwa durch die mögliche Einrichtung eines Zebrastreifens.
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Kusenweg (K 23): Anlage eines gemeinsamen Geh- und Radweges sowie einer Sanierung der Fahrbahn
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen empfiehlt den Ausbau der Kreisstraße Kusenweg (K 23) samt Sanierung der Fahrbahn und Anlage eines gemeinsamen Geh- und Radwegs. Zudem soll entlang des neuen Weges eine adaptive Straßenbeleuchtung errichtet werden. Die Gesamtkosten betragen rund 9,5 Millionen Euro, wovon 6,0 Millionen Euro durch Fördergelder gedeckt werden sollen.
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Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2025 und später für den Stadtbezirk Heepen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat die Prioritätenliste für künftige Tiefbaumaßnahmen im Stadtbezirk abweichend vom ursprünglichen Vorschlag beschlossen. An oberster Stelle der städtischen Straßenbauprojekte stehen dabei der Kusenweg sowie der Geh- und Radwegbau an der Blackenfeld und Engerschen Straße. Anliegerbeiträge fallen bei einfachen Deckschichtsanierungen nicht an.
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Weiterführung der Naggertstraße im Gebiet des Bebauungsplanes III/Br 40 Wohnbebauung an der Grafenheider Straße/Naggertstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Eine rund 90 Meter lange Planstraße im Neubaugebiet an der Grafenheider Straße wird als Weiterführung ebenfalls den Namen Naggertstraße erhalten. Die Bezirksvertretung Heepen beschloss die Namensgebung einstimmig. Dadurch können die vier geplanten Gebäude fortlaufende Hausnummern der bestehenden Naggertstraße nutzen.
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Kulturausschuss-Mittel zur Förderung von Kultur in den Stadtbezirken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Da ein geplantes Foto- und Audioprojekt nicht umgesetzt werden kann, werden die bereitgestellten Kulturmittel der Bezirksvertretung Heepen für alternative Angebote der Evangelischen Jugend Bielefeld genutzt. Geplant sind bis Ende 2024 offene Jugend-Kulturangebote wie Graffiti-Workshops und Musikprojekte, schwerpunktmäßig im Ortsteil Oldentrup. Die Bezirksvertretung stimmte der Neuausrichtung einstimmig zu.
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Betriebsfortsetzung der Schnellbusverbindung S 15 - Linienverlauf und Haltestellenkapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Für die Schnellbuslinie S 15 soll in Brake vorbehaltlich der Zusage des Fördermittelgebers ein neuer Halt an der Haltestelle Fehmarnstraße eingerichtet werden. Prüfungen des Amtes für Verkehr hatten ergeben, dass andere Standorte wie der Ortskern oder die Engersche Straße ungeeignet sind. Die Bezirksvertretung Heepen beschloss den Prüfbericht einstimmig.