Die Bezirksvertretung Heepen hat im November 2024 wichtige Weichen für Schulen und den Verkehr im Stadtbezirk gestellt. Einstimmig beschlossen die Mitglieder den dreigeschossigen Erweiterungsbau der Grundschule Heeperholz, um zusätzliche Plätze für Unterricht und Ganztagsbetreuung zu schaffen. Darüber hinaus forderte das Gremium Prüfungen zur Verkehrssicherheit am Blackenfeld und stimmte über Neuregelungen beim Parken sowie beim Lärmschutz ab.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 21. November 2024
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Erneute Betrachtung und ggf. Umgestaltung des Einmündungsbereiches Blackenfeld - Engersche Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024
Wegen zusätzlicher Wohnungen im Neubaugebiet am Blackenfeld soll die Verkehrssituation neu überprüft werden. Die Bezirksvertretung Heepen beschloss einstimmig, die Verwaltung mit der Prüfung der Einmündung zur Engerschen Straße, der Verkehrssicherheit und einer möglichen Schnellbushaltestelle zu beauftragen. Bei Bedarf sollen Planungen für Umbauten sowie eine sichere Rad- und Fußverbindung eingeleitet werden.
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Umsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund von Lärm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024
Die Bezirksvertretung Heepen fordert mehr Transparenz bei Lärmschutzmaßnahmen im Straßenverkehr. Auf Antrag der CDU wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung die Gründe für ein Tempolimit auf der Milser Straße detailliert darlegen muss. Zudem soll das Gremium künftig vor ähnlichen Entscheidungen im Stadtbezirk angehört werden.
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Prüfempfehlung der BV Heepen - Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen befasste sich mit Möglichkeiten, das Umwandeln von regulärem Wohnraum in Ferienwohnungen planungsrechtlich einzuschränken. Dazu lag ein Bericht der Verwaltung über baurechtliche Vorgaben und eine mögliche Zweckentfremdungssatzung vor. Der Beschluss zur Information und weiteren Prüfung erfolgte einstimmig.
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Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Stadt Bielefeld soll eine überarbeitete Stellplatzsatzung erhalten, die das Stadtgebiet in verschiedene Zonen aufteilt. Die Bezirksvertretung Heepen sprach sich mehrheitlich für diesen Zonierungsentwurf aus. Auf dieser Basis wird nun geregelt, wie viele Pkw- und Fahrradstellplätze bei Bauvorhaben geschaffen werden müssen.
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Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen stimmte mehrheitlich für die Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtgebiet. Das Vorhaben sieht vor, den Anteil an Bewohnerparkplätzen zu vergrößern und spezielle Serviceparkplätze für Pflegedienste oder Handwerker einzurichten. Damit sollen die Vorgaben der örtlichen Mobilitätsstrategie umgesetzt werden.
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Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen fasste einstimmig einen Beschluss zum weiteren Vorgehen beim Ausbau von Park+Ride-Anlagen im Bielefelder Stadtgebiet. Ziel des Konzepts ist es, durch Parkplätze am Stadtrand den Umstieg vom Auto auf Busse und Bahnen zu erleichtern und den Innenstadtverkehr zu verringern. Die Entscheidung wich dabei vom ursprünglichen Verwaltungsvorschlag ab.
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Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Zur Weiterführung der Schnellbuslinie S15 zwischen Bielefeld, Enger und Spenge wurde in der Bezirksvertretung Heepen eine abweichende Entscheidung einstimmig gefasst. Diskutiert wurde insbesondere über die Einrichtung eines zusätzlichen Haltepunkts im Bereich Blackenfeld/Engersche Straße. Über den Gesamtbetrieb der Linie entscheidet abschließend der Rat der Stadt.
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Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes III/O 14 Wohngebiet Amerkamp
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Für das Neubaugebiet Amerkamp hat die Bezirksvertretung Heepen mehrheitlich bei vielen Enthaltungen neue Straßennamen beschlossen. Mehrere Straßen werden nach verdienten Bielefelder Sportlerinnen wie Mally Friebe, Irene Mehnert und Marianne Lafeld benannt. Ergänzende Hinweisschilder sollen künftig über deren Lebensleistungen informieren.
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Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig den Erweiterungsbau der Grundschule Heeperholz als dreigeschossigen Systembau beschlossen. Im Zuge dieser Baumaßnahme wird das ehemalige Hausmeisterhaus abgerissen, um dringend benötigten Raum für steigende Schülerzahlen und den ab 2026 greifenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zu schaffen.
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Ausfall bzw. Verlegung von Terminen für den Heeper Wochenmarkt 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig über den Ausfall beziehungsweise die Verlegung von Terminen für den Heeper Wochenmarkt im Jahr 2025 entschieden. Konkrete Angaben zu den einzelnen Terminen gehen aus den vorliegenden Unterlagen nicht hervor.
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Quartiershelfer im Bezirksamt Heepen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat die Lage der Quartiershelfer im Bezirksamt einstimmig beschlossen und zur Kenntnis genommen. Da zwei Stellen durch Renteneintritt und das Auslaufen einer Förderung wegfallen und bisher nicht nachbesetzt werden konnten, steht ab Dezember 2024 nur noch eine Arbeitskraft für die Stadtbezirke Heepen und Stieghorst bereit.
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Geh- und Radwege im Bereich der Johannisbachaue
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat einen einstimmigen Beschluss zu den Geh- und Radwegen im Bereich der Johannisbachaue gefasst. Weitergehende inhaltliche Details wurden in den Sitzungsunterlagen nicht aufgeführt.
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OGS-Ausbau an den Grundschulen im Stadtbezirk Heepen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat einen Bericht der Verwaltung zum Ausbau der offenen Ganztagsschulen im Stadtbezirk einstimmig beschlossen. Grundschulen wie Am Homersen, Heeperholz und Oldentrup werden für Erweiterungsbauten prioritär behandelt, während für Standorte wie Brake, Wellbach und Milse weitere Planungen und Zwischenlösungen geprüft werden.
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Empfehlungen der Bezirksvertretung Heepen zu den Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushaltes 2025/2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig Empfehlungen für den Doppelhaushalt 2025/2026 bekräftigt. Gefordert werden unter anderem Haushaltsmittel für die Sanierung und den barrierefreien Umbau des Bahnhofs Brake sowie eine neue Haltestelle mit Querungshilfe an der Engerschen Straße für die Schnellbuslinie S 15.
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Ergebnis des Prüfauftrages zur Erhöhung des Personaleinsatzes im Bezirksamt Heepen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat den Prüfbericht zur personellen Verstärkung des Bezirksamts einstimmig beschlossen. Eine beantragte zusätzliche Stelle im Stadtbezirksmanagement wird von der Verwaltung abgelehnt, da die Personalausstattung im Vergleich mit anderen Bielefelder Bezirken als ausreichend bewertet wird.