Beschlüsse im Stadtbezirk Jöllenbeck

53 Beschlüsse

10. September 2026 · TOP 2.1
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

Transparente, nachhaltige und verantwortungsvolle Entwicklung des Gewerbegebiets Heidsieker Heide

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 20.07.2026

Ein Bürgerantrag zur transparenten, nachhaltigen und verantwortungsvollen Entwicklung des Gewerbegebiets Heidsieker Heide wurde von der Bezirksvertretung Jöllenbeck einstimmig abgelehnt. Weitere Details zum Inhalt des Antrags gehen aus den vorliegenden Unterlagen nicht hervor.
10. September 2026 · TOP 3
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und Flächennutzungsplan, 270. Änderung „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat bei einer Enthaltung die Bauleitplanung für ein neues Wohngebiet westlich der Vilsendorfer Straße und nördlich des Epiphanienwegs beschlossen. Damit wird das Planungsrecht für neuen Wohnraum sowie für zusätzliche Spielangebote im Stadtbezirk vorbereitet.
10. September 2026 · TOP 7.1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Aufstellung leicht verständlicher Hinweisschilder an den Standorten für Altkleider- und Altglascontainer im Stadtbezirk Jöllenbeck

Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2026

An den Standorten von Altkleider- und Altglascontainern im Stadtbezirk Jöllenbeck sollen verständliche Hinweisschilder mit Piktogrammen aufgestellt werden. Die Bezirksvertretung beschloss den Antrag zur Vermeidung von wildem Müll abweichend von der Ursprungsfassung mehrheitlich.
10. September 2026 · TOP 7.2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Aufstellung eines Hinweisschildes zum Trinkwasserspender auf dem Marktplatz Jöllenbeck

Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2026

Auf dem Marktplatz in Jöllenbeck wird ein gut sichtbares Hinweisschild für den bestehenden Trinkwasserspender aufgestellt. Die Bezirksvertretung beschloss die Maßnahme einstimmig, damit Passanten und Marktbesucher das kostenlose Trinkwasserangebot schneller finden.
10. September 2026 · TOP 8.1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Anschaffung von Defibrillatoren (AED) für die Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 03.07.2026

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Bürgerantrag zur Anschaffung von Defibrillatoren für die Schulen im Stadtbezirk abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen. Die Geräte sollen im Notfall an den Schulstandorten für Erste Hilfe zur Verfügung stehen.
10. September 2026 · TOP 10
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

Verlängerung des Pilotprojekts zur Verkehrsführung und Gestaltung am Jöllenbecker Marktplatz / Amtsstraße

Die vorübergehend geänderte Verkehrsführung und Umgestaltung am Jöllenbecker Marktplatz und an der Amtsstraße wird nicht verlängert. Die Bezirksvertretung Jöllenbeck lehnte die vorgeschlagene Fortführung des Pilotprojekts bis Ende November 2026 mehrheitlich ab.
18. Juni 2026 · TOP 2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Bebauungsplan Nr. 48.1 "Kindertagesstätte am Epiphanienweg/ Vilsendorf" und 279. FNP-Änderung "Kindertagesstätte am Epiphanienweg" - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Für den Bau einer neuen Kindertagesstätte, eines Gebäudes für Kinder- und Jugendarbeit sowie einer öffentlichen Spielfläche am Epiphanienweg in Vilsendorf wurden die Entwürfe des Bebauungsplans und der Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Die Pläne werden öffentlich ausgelegt und im Internet bereitgestellt, damit sich Bürgerinnen und Bürger sowie Behörden dazu äußern können. Die Bezirksvertretung stimmte der Vorlage abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig zu.
18. Juni 2026 · TOP 3
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Pilotprojekt zur Verkehrsführung und Gestaltung am Jöllenbecker Marktplatz / Amtsstraße

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig ein Pilotprojekt zur temporären Umgestaltung der Amtsstraße und des Marktplatzes beschlossen. Vorgesehen sind unter anderem Fahrbahneinengungen, um die Fahrgeschwindigkeiten zu drosseln und die Verkehrssicherheit für zu Fuß Gehende sowie die Aufenthaltsqualität im Ortskern zu verbessern. Die Maßnahme beruht auf einem Bürgerbeteiligungsverfahren und wird über Forschungsmittel finanziert.
18. Juni 2026 · TOP 4
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Beschluss VHS Programm 2026 Stadtbezirk Jöllenbeck

Das VHS-Programm für das Jahr 2026 im Stadtbezirk Jöllenbeck wurde von der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen. Das Angebot umfasst Kurse und Exkursionen aus Bereichen wie Gesellschaft, Gesundheit, Kunst und Sprachen unter den Semestermottos „Zukunft“ und „Vor Ort“. Für die Menschen vor Ort sichert der Beschluss das wohnortnahe Weiterbildungs- und Freizeitangebot.
18. Juni 2026 · TOP 9.1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Plauderbänke für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Antrag der CDU-Fraktion v. 13.05.2026

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Antrag der CDU-Fraktion zu sogenannten Plauderbänken abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen. Ziel der Initiative ist die Bereitstellung entsprechender Bänke im Stadtbezirk, um den sozialen Austausch im öffentlichen Raum zu fördern.
18. Juni 2026 · TOP 9.2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Sicherstellung von Anschlüssen zwischen Stadtbahn und Busverkehr an den Stadtbahn-Endhaltestellen Schildesche und Babenhausen-Süd

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2026

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dem Stadtentwicklungsausschuss eine bessere Abstimmung zwischen Bahnen und Bussen an den Endhaltestellen Schildesche und Babenhausen-Süd zu empfehlen. Insbesondere in den Abend- und Nachtstunden sollen Anschlussbusse bei geringfügigen Stadtbahnverspätungen verbindlich warten und die Fahrpläne angepasst werden. Fahrgäste nach Jöllenbeck, Theesen und Vilsendorf sollen so vor verpassten Anschlüssen bewahrt werden.
18. Juni 2026 · TOP 9.3
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Fahrradweg Instandsetzung an der Abzweigung Sogemeierstraße zur Deliusstraße

Antrag des Vertreters der FDP v. 22.05.2026

Die Bezirksvertretung beschloss abweichend vom Vorschlag einstimmig, eine Stolperkante an der Verbindung zwischen Sögemeierstraße und Deliusstraße abzuflachen. Am Übergang zwischen Pflaster und Schotterweg soll die eingelassene Bordsteinkante abgesenkt werden, um die Sturzgefahr für Radfahrende zu beseitigen.
18. Juni 2026 · TOP 9.4
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

Grünstreifen an der Bohlestraße

Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

Ein Antrag der SPD-Fraktion zum Schutz der Grünstreifen an der Bohlestraße wurde von der Bezirksvertretung Jöllenbeck mehrheitlich bei einer Enthaltung abgelehnt. Der Antrag sah vor, durch die Verwaltung Schutzmaßnahmen gegen das Befahren und Parken auf den dortigen Grünflächen prüfen zu lassen.
18. Juni 2026 · TOP 9.5
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Radverkehr auf dem Telgenbrink

Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

Für die Straße Telgenbrink hat die Bezirksvertretung Jöllenbeck abweichend vom ursprünglichen Vorschlag mit großer Mehrheit Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs beschlossen. Der SPD-Antrag sah vor, beidseitige Radstreifen zwischen der Vilsendorfer Straße und dem Mondsteinweg zu markieren oder alternativ den Gehweg für den Radverkehr freizugeben, um die Sicherheit der Radfahrenden auf der stark befahrenen Strecke zu erhöhen.
18. Juni 2026 · TOP 9.6
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Verkehrliche Situation am Wertstoffhof Nord

Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat mehrheitlich beschlossen, dass das Amt für Verkehr Maßnahmen zur Entschärfung der Verkehrslage auf der Engerschen Straße am Wertstoffhof Nord prüfen soll. Hintergrund sind vorübergehende Schließungen des Hofs, die regelmäßig zu langen Rückstaus führen, während der sonstige Verkehr mit hohem Tempo vorbeifährt. Die Untersuchung soll Wege aufzeigen, um die Verkehrsbehinderungen und Gefahren für Verkehrsteilnehmende zu reduzieren.
30. April 2026 · TOP 5.1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Durchfahrtverbot für schwere LKW durch den Örkenweg

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2026

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung ein Durchfahrtsverbot für schwere Lastkraftwagen auf dem Örkenweg einrichten soll. Damit soll die Verkehrssicherheit auf der engen Straße verbessert und das Umfeld der Grundschule Am Waldschlösschen entlastet werden.
30. April 2026 · TOP 6
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

Bebauungsplan Nr. II/J 12 "Oberlohmanns Hof" 5. Änderung - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck lehnte den Aufstellungsbeschluss zur fünften Änderung des Bebauungsplans „Oberlohmanns Hof“ einstimmig ab. Geplant war ursprünglich, Festsetzungen für großflächigen Einzelhandel zu steuern, um bestehende Versorgungsbereiche zu schützen.
30. April 2026 · TOP 7
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Satzung über die Aufhebung der Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck empfahl einstimmig, die alte Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ aus dem Jahr 1956 aufzuheben. Dies soll für Rechtsklarheit sorgen, da die alte Regelung nicht mehr der heutigen städtebaulichen Realität entspricht und durch eine neue Innenbereichssatzung abgelöst wird.
30. April 2026 · TOP 8
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Innenbereichssatzung „Am Johannisbach, Weißes Feld, Untere Wende / Theesen“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck sprach sich einstimmig für die neue Innenbereichssatzung „Am Johannisbach, Weißes Feld, Untere Wende / Theesen“ aus. Diese definiert auf rund 10,2 Hektar verbindlich die Grenzen des zusammenhängend bebauten Gebiets, um Rechtssicherheit für künftige Bauvorhaben zu schaffen.
30. April 2026 · TOP 11
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Kulturprogramm 2026 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat das Kulturprogramm 2026 für den Stadtbezirk einstimmig beschlossen. Das Angebot umfasst unter anderem Konzerte auf dem Marktplatz, ein Puppentheater, ein Mondscheinkino, Lesungen und Kunstausstellungen im Bezirksamt.