In ihrer Sitzung im Januar 2026 hat die Bezirksvertretung Jöllenbeck mehrere einstimmige Entscheidungen für den Stadtbezirk getroffen. Neben der Einleitung des Planungsverfahrens für eine Photovoltaikanlage Im Bargfelde standen vor allem Verbesserungen im Straßenverkehr und auf Schulwegen im Mittelpunkt. Für die Menschen vor Ort bedeuten die Beschlüsse unter anderem sicherere Querungen und Einmündungen sowie neue Fahrradabstellplätze an Bushaltestellen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 15. Januar 2026
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45.1 „Solarpark Im Bargfelde / Jöllenbeck“ und 278. Änderung des Flächennutzungsplans „Solarpark Im Bargfelde“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss Änderungsbeschluss Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, das Planungsverfahren für den „Solarpark Im Bargfelde“ einzuleiten und den Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern. Damit soll das Baurecht für eine Photovoltaikanlage nordwestlich der Straße Im Bargfelde geschaffen werden. Zudem wurde die frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Behörden beschlossen.
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Einrichtung von Fahrradständern an den Bushaltestellen Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 15.12.2025
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig die Aufstellung von Fahrradständern an den Haltestellen im Kreuzungsbereich Jöllenbecker Straße, Telgenbrink und Schnatsweg beschlossen. Ziel ist es, den Umstieg vom Fahrrad auf den Busverkehr zu erleichtern. Für die Anwohnerinnen und Anwohner der umliegenden Wohngebiete wird damit eine sichere Abstellmöglichkeit für Räder geschaffen.
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Geschwindigkeit auf der Eickumer Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 15.12.2025
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, die Ortseinfahrt auf der Eickumer Straße so umzugestalten, dass Autofahrende die Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h einhalten. Aus Richtung Herford kommend wird dort bisher häufig zu schnell gefahren, was an den naheliegenden Einmündungen Gefahren birgt. Vorgesehen sind Maßnahmen wie optische Fahrbahneinengungen und Hinweise, um den Verkehr abzubremsen.
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Querung der Theesener Straße Höhe Zur Bülte sicherer gestalten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion v. 15.12.2025
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, die Straßenquerung der Theesener Straße im Einmündungsbereich Zur Bülte sicherer zu gestalten. Die Stelle liegt in einer unübersichtlichen Kurve und dient sowohl als Radroute als auch als Schulweg zur Grundschule Theesen. Die Maßnahme soll Fußgängern und Radfahrenden künftig ein sichereres Überqueren ermöglichen.
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Entschärfung der Gefährdungslage der Grundschulkinder auf dem Schulweg der Grundschule Am Waldschlösschen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag gem. § 24 GO NRW
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Bürgerantrag zur Entschärfung einer Gefährdungslage auf dem Schulweg der Grundschule Am Waldschlösschen einstimmig beschlossen. Nähere Details zur konkreten Gefahrenstelle oder den geplanten Maßnahmen gehen aus der Vorlage nicht hervor.
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Gefahrenstelle Einmündung Köhlerstraße auf die Beckendorfstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag gem. § 24 GO NRW v. 19.11.2025
Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig einen Bürgerantrag bezüglich der Gefahrenstelle an der Einmündung Köhlerstraße/Beckendorfstraße beschlossen. Anwohnende hatten beklagt, dass parkende Autos trotz bestehenden Halteverbots die Sicht beim Abbiegen nach links blockieren und es bereits zu Beinahe-Unfällen kam. Mit dem Beschluss soll die unübersichtliche Verkehrssituation für Ausfahrende entschärft werden.
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Verfahren zur Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/2027; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Jöllenbeck empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Aufnahmekapazitäten der städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2026/2027 festzulegen. Für das Schuljahr wurden stadtweit 3.161 Schulanfängerinnen und Schulanfänger regulär angemeldet; insgesamt werden 3.589 Kinder die Eingangsklassen besuchen. Erlaubt ist die Bildung von maximal 163 Eingangsklassen, wobei die Verwaltung bei veränderten Anmeldezahlen noch nachsteuern darf.