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Anfrage 0854/2020-2025 · Bezirksvertretung Schildesche · 4. März 2021 · TOP 4.9

Corona-Bußgelder im Stadtbezirk Schildesche

Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021

  • CDU

Gefragt

Die CDU-Fraktion Schildesche fragt nach der Anzahl und Gesamtsumme der verhängten Corona-Bußgelder im Stadtbezirk Schildesche. Zudem möchte sie wissen, ob das Betreten zugefrorener Seen weiterhin verboten werden soll und auf welcher Grundlage Platzverweise auf Eisflächen erfolgten.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung teilt mit, dass Bußgeldanzeigen nicht nach Stadtbezirken erfasst werden und daher keine spezifischen Zahlen für Schildesche vorliegen. Ein generelles Betretungsverbot für Eisflächen ist nicht geplant; Entscheidungen und Warnungen erfolgen weiterhin situationsbezogen im Einzelfall. Probebohrungen wurden nicht durchgeführt, da die Eisflächen bereits als nicht tragfähig eingestuft waren und der starke Besucherandrang sowie Verstöße gegen Mindestabstände ordnungsbehördliche Räumungen erforderten.

  • Im gesamten Stadtgebiet liegen bislang rund 2.500 Bußgeldanzeigen wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung vor.

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