Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 4. März 2021, 17:00-20:10 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche (Fragen können schriftlich eingereicht werden)

  2. 1.1

    Fragen von Herrn Bernd Adolph, Wiesenbach 16a, 33611 Bielefeld (schriftlich eingereicht)

  3. 1.2

    Fragen von Herrn Udo Stelzner, Hägerweg 13e, 33613 Bielefeld (schriftlich eingereicht)

  4. 1.3

    Fragen von Herrn Fedeler für die Werbegemeinschaft InSchildesche vom 28.1.2021

  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung v. 28.01.2021 und 4. Sitzung v. 18.02.2021 der Bezirksvertretung Schildesche

  6. 3

    Mitteilungen

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Zusätzliche Parkplätze in der Straße Haferkamp im Bereich des Wendeplatzes (Anfrage der SPD-Fraktion v. 01.12.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Öffentlich zugängliche Toiletten in Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 18.12.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    Errichtung eines barrierefreien Übergangs an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Jakob-Kaiser-Straße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke v. 15.02.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.4

    Schulneubau am Brodhagen (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 18.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.5

    Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 18.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.6

    Reduktion Leuchtreklame der Fa. Dr. Wolff, Johanniswerkstraße 35 - 36 (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Die Linke v. 18.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.7

    Gutes Klima in den Schulen (Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.8

    Prioritätenliste des Winterdienstes (Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.9

    Corona-Bußgelder im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Verkehrsspiegel an der Ecke Johannisstraße/Westerfeldstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 12.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  19. 5.2

    Abbruch des B-Plan-Verfahrens Weihestraße (Ersatzbau Haus Laurentius) Nr. II/1/13.01 (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 08.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5.3

    Änderung des B-Plans Nr. II/1/13.01 (Weihestraße) - Umwidmung als öffentliche Grünfläche (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 08.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  21. 5.4

    Berücksichtigung der Interessen der Sekundarschule Gellershagen beim Schulneubau am Brodhagen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 18.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  22. 5.5

    Präsentation der vorgesehenenen Grünpflegemaßnahmen/Gründung einer Arbeitsgruppe "Jährliche Grünpflegemaßnahmen" (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 18.02.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 5.6

    Erhaltungsmaßnahme des Sees (frühere Drewer Mühle) am Horstheider Weg (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 11.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 5.7

    Ruhestörung durch Altglascontainer an der Johanniswerkstraße 41 (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 18.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 6

    Bericht zum Sachstand Martin-Niemöller-Gesamtschule

  26. 7

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  27. 8

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 9

    Umsetzung (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  30. 10.1

    Absenkung eines Bordsteins im Bereich des Weges Berenskamp/Bultkamp (Antrag 10224/2014-2020 der Fraktion B 90/Die Grünen vom 21.1.2020)

  31. 10.2

    Verkehrsprobleme im Berich der Straßen Erdsiek und Westerfeldstraße. Bürgereingabe nach § 24 GO NRW vom 29.4.2020. Dr 10894/2014-2020

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.