Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 15. April 2021, 17:00-18:10 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Herrn Reinhard Schäfers, Wiesenbach 18 a, 33611 Bielefeld zur Wegeverbindung Neubau MNG

  3. 1.2

    Frage von Herrn Markus Schickore, Deciusstraße 34, 33611 Bielefeld zur Deciusstraße

  4. 1.3

    Frage von Herrn H.-J. Dedering, Am Poggenbrink 10, 33611 Bielefeld zur Straße Wiesenbach

  5. 1.4

    Fragen von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 254, 33611 Bielefeld zu verschiedenen Themen

  6. 1.5

    Frage von Herrn Schäfers, schriftlich eingereicht am 28.1.2021

  7. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 04.03.2021

  8. 3

    Mitteilungen

  9. 4

    Anfragen

  10. 4.1

    Errichtung eines barrierefreien Übergangs an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Jakob-Kaiser-Straße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke v. 15.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.2

    Wasserqualität des Schloßhofbachs (Anfrage der CDU-Fraktion v. 06.04.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.3

    Gerätehausneubau Frewillige Feuerwehr Schildesche (gem. Anfrage der CDU-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 08.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5

    Anträge

  14. 5.1

    Öffentliche Toilettenanlage am Obersee (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 03.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  15. 5.2

    Schrankenanlagen an den bekannten Gefahrenstellen der Linie 1 an der Beckhausstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 28.03.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  16. 5.3

    Sicherheit im Bereich der Linie 1/Deciusstraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 06.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 5.4

    Parkplätze am Hofeichenweg markieren (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Lie Linke v. 02.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 5.5

    Mülltonnen am Obersee vergrößern (Antrag der CDU-Fraktion v. 06.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  19. 6

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/23.03 „Erweiterung Plaßschule" für das Gebiet südwestlich des Meyer-zu-Eissen-Wegs, nördlich der Plaßstraße und südlich der Straße Liethstück im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7

    Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 8

    Errichtung eine T 30 –Zone in der Straße Im Drewer Esch und 30 km/h Strecken-beschilderung in der Splittenbrede

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  22. 9

    Global Goals Radweg Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Schildesche in der Grünanlage Am Bultkamp Nachtrag zur und Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 10

    Fahrradverleihsystem, hier: Standorte im Stadtbezirk Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 11

    Änderung eines Standortes für das Projekt Familiengrundschulzentrum und Zwischenbericht zum Projekt der Familiengrundschulzentren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  26. 12.1

    Aufstellung einer Laterne am Eingang „Grünzug Bultkamp“ (Antrag 9668/2014-2020 der Fraktion Die Linke in der Sitzung am 21.11.2019)

  27. 12.2

    Ergänzung zur Anfrage der SPD-Fraktion 0251/2020-2025 vom 1.12.2020: Zusätzliche Parkplätze Haferkamp

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.