Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 6. Mai 2021, 17:00-18:10 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 15.04.2021

  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Nachbesserungsarbeiten an der Schloßhofstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 23.04.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 4.2

    Energie-Effizienz der öffentlichen Gebäude im Stadtteil Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 24.04.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 4.3

    Kleinkindgerechte Ausstattung der Spielplätze in Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 26.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.4

    Wasserqualität des Schloßhofbachs (Anfrage der CDU-Fraktion v. 06.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.5

    Beteiligung von Anwohnern am Bewässern von Straßenbäumen (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 28.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.6

    Holzeinschlag im Bultkamp-Grünzug (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 29.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.7

    Wasserqualität im Obersee (gem. Anfrage der CDU-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 28.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5

    Anträge

  13. 5.1

    Aufnahme der Liste der Spielplätze in den Onlinekartendienst der Stadt Bielefeld (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 26.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 5.2

    Fahrradabstellboxen für die Stadtbahnendhaltestellen Schildesche und Babenhausen-Süd (Anftrag der CDU-Fraktion v. 26.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 5.3

    Beruhigung für den "Media-Markt-Parkplatz" (Antrag der CDU-Fraktion v. 26.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  16. 5.4

    Rasen für den Ascheplatz im Bracksiekpark (Antrag der CDU-Fraktion v. 26.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.5

    Änderung der Wochenmarktsatzung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  19. 6.1

    Ergänzungsantrag zur Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr.II2/19.07 "Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße "

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt
  20. 7

    Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld (Vorlage liegt bereits vor)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  21. 8

    Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 9

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  24. 10.1

    Erhaltungsmaßnahme des Sees (frühere Drewer Mühle) am Horstheider Weg (gem. Antrag 0762/2020-2025 der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 11.2.2021)

  25. 10.2

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Sudbrackstraße von Höhe Grasweg/Am Meierteich bis zu Kreuzung Apfelstraße auf 30 km/h (Antrag 11288/2014-2020 vom 18.6.2020)

  26. 10.3

    Ruhestörung durch Altglascontainer an der Johanniswerkstraße 41 (gem. Antrag 0770/2020-2025 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 18.02.2021)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.