Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 17. Juni 2021, 17:00-18:05 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von CityHaus zum Marktplatz Schildesche

  3. 1.2

    Frage von Herrn Thomas Gehlen zur Einrichtung eines Freilaufbereichs im Bultkamppark

  4. 1.3

    Frage von Tobi Warkentin zur Straße An der Reegt

  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 06.05.2021

  6. 3

    Mitteilungen

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Nachbesserungsarbeiten an der Schloßhofstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 23.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Energie-Effizienz der öffentlichen Gebäude im Stadtteil Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die LInke v. 24.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    Anträge auf Zwangsräumungen von Wohnungen in den Jahren 2015 - 2020 im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der Partei Die Linke v. 01.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5

    Anträge

  12. 5.1

    Renovierung der Bänke am Bücherschrank und Bepflanzung ehemaliger Brunnen um Bültmannshof (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 07.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5.2

    Kleinkindgerechte Ausstattung der Spielplätze in Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 07.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  14. 5.3

    Errichtung eines zweiten Fußballtores auf dem Fußballplatz an der Stapelbrede (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 07.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 5.4

    Lüftungsanlagen für die Klassenräume im Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 02.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.5

    Errichtung einer Fußgänger-Ampel an der Engerschen Straße (gem. Antrag der Frakionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 02.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 6

    Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7

    Errichtung einer Stellplatzanlage für Wohnmobile im Umfeld des Naherholungsgebiets Obersee

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 7.1

    Wohnmobilhafen (gem. Antrag der CDU-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 17.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 8

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2021

  21. 9

    Vergabe der "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2021

  22. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  23. 10.1

    Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026. Drucksache 0994/2020-2025, Sitzung am 6.5.2021

  24. 10.2

    Mülltonnen am Obersee vergrößern Antrag 1183/2020-2025 der CDU-Fraktion v. 6.4.2021

  25. 10.3

    Rasen für den Ascheplatz im Bracksiekpark Antrag 1401/2020-2025 der CDU-Fraktion v. 26.4.2021

  26. 10.4

    Beruhigung für den "Media-Markt-Parkplatz" Antrag 1400/2020-2025 v. 26.4.2021)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.