Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 16. September 2021, 17:00-20:30 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verabschiedung und Neueinführung eines Mitglieds der Bezirksvertretung Schildesche

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  3. 2.1

    Frage von Tobi Warkentin zur Sitzung am 17.6.2021

  4. 2.2

    Frage von Herrn Feldmann in der Sitzung am 15.4.2021

  5. 2.3

    Frage von Frau Katja Böhm, Am Poggenbrink 4, 33611 Bielefeld zum Spielplatz Poggenbrink in der Sitzung am 16.9.2021

  6. 2.4

    Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld zum Fahrradstreifen in der Sitzung am 16.9.2021

  7. 2.5

    Frage von Frau Cornelia Mühlpfordt, Am Poggenbrink 33, 33611 Bielefeld zum Obersee in der Sitzung am 16.9.2021

  8. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 17.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 4

    Mitteilungen

  10. 5

    Anfragen

  11. 5.1

    Errichtete Slipanlage/Bootsrampe am Südufer des Obersees (Anfrage des Vertreters der FDP v. 01.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.2

    Errichtung von Fahrradabstellanlagen an der Stiftskirche in Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.3

    Lärmbelästigung im Bereich der Plaßschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 5.4

    Gefahrenabwehr bei zukünftigen Starkregenereignissen im Bezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 29.08.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.5

    Pläne der Stadt Bielefeld hinsichtlich des Umfangs versiegelter Flächen im Bezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD v. 29.08.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 5.6

    Aufstellfläche für Fußgänger und Radfahrer am Johannisbach/Theesener Straße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.21)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 5.7

    Abstellsituation von E-Rollern und Leihfahrrädern (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 5.8

    Altenpflegeheim Haus Laurentius an der Weihestraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 08.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.9

    Spielplätze im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 6

    Anträge

  21. 6.1

    Präsentation der vorgesehenen Grünpflegemaßnahmen und Gehölzschnittarbeiten in der Saison 2021/2022 (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 05.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.2

    Ausreichende Fahrradparkplätze und eine Fahrradwerkstatt beim Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6.3

    Fahrradabstellmöglichkeiten am Südufer des Obersees (Antrag der CDU-Fraktion v. 07.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7

    Vorstellung des neuen Schulleiters der Martin-Niemöller-Gesamtschule, Herr Torsten Schätz

  25. 8

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/54.00 „Schulerweiterungen in Gellershagen/ Am Brodhagen" für das Gebiet nördlich der Schelpsheide und östlich der Straße Am Brodhagen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  26. 9

    Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad– und Fußgängerverkehr, Fortführung der Planung.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  27. 10

    Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 11

    Beratung des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Schildesche

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 12

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 13

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 14

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2021

  32. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  33. 15.1

    Renovierung der Bänke am Bücherschrank und Bepflanzung des ehemaligen Brunnens am Bültmannshof (gem. Antrag 1798/2020-2025 der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen, und Die Linke vom 7.6.2021)

  34. 15.2

    Blinkendes Warnlicht im Kreuzungsbereich Apfel-/Westerfeldstraße (gem. Antrag 0162/2020-2025 der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 20.11.2020

  35. 15.3

    Dauerhaftes Konzept zur Sauerstoffversorgung auf dem Obersee erarbeiten (Antrag 0105/2020-2025 des Vertreters der FDP vom 17.11.2020)

  36. 15.4

    Lüftungsanlagen für die Klassenräume im Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Antrag 1804/2020-2025 der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 2.6.2021)

  37. 15.5

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städt. Grundschulen, Vorlage 0184/2020-2025

  38. 15.6

    Absenkung des Bürgersteigs Einmündung Westerfeldstarße/Siemensstraße (gem. Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 20.11.2020)

  39. 15.7

    Fahrradabstellboxen für die Stadtbahnendhaltestellen Schildesche und Babenhausen-Süd (Antrag 1399/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 26.4.2021)

  40. 15.8

    Sicherheit im Berich der Linie 1/Deciusstraße (Antrag 1180/2020-2025 der Fraktion CDU vom 15.4.2021

  41. 15.9

    "Tempo 30" in der Straße Am Brodhagen (Antrag 10758/2014-2020 der Fraktion B90/Die Grünen vom 22.4.2020)

  42. 15.10

    Errichtung einer Tempo-Beschränkung auf 30-km/h in der Beckhausstraße (gem. Antrag 0107/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 17.11.2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.