Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 28. Oktober 2021, 17:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Herrn Feldmann in der Sitzung am 16.9.2021

  3. 1.2

    Frage von Herrn Dedering in der Sitzung am 15.4.2021

  4. 1.3

    Frage von Herrn Gehlen zur Sitzung am 17.6.2021

  5. 1.4

    Frage von Herrn Werner Epler, Wilhelm-Heiner-Straße15, 33615 Bielefeld zum Fußweg "Alte Schmiede"

  6. 1.5

    Frage von Herrn Jörn Alfred Hempel, Wiesenbach 45, 33611 Bielefeld zur Buslinie 27

  7. 1.6

    Rita Gerdzen und Johanna Schoeller: Bücherschrank in Schildesche

  8. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 16.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 3

    Mitteilungen

  10. 4

    Anfragen

  11. 4.1

    Lärmbelästigung im Bereich der Plaßschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021) Vorlage liegt bereits vor

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.2

    Pläne der Stadt Bielefeld hinsichtlich des Umfangs versiegelter Flächen im Bezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD v. 29.08.2021) Vorlage liegt bereits vor

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.3

    Aufstellfläche für Fußgänger und Radfahrer am Johannisbach/Theesener Straße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.21) Vorlage liegt bereits vor

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.4

    Abstellsituation von E-Rollern und Leihfahrrädern (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.2021) Vorlage liegt bereits vor

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 5

    Anträge

  16. 5.1

    Tempo 30 "An der Reegt" zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße zur Gefahrenabwehr bei Überquerung durch Fußgänger*innen und auch allen anderen Nutzer*innen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 11.10.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  17. 5.2

    Einbeziehung der Schuckertstraße in die Tempo-30-Zone (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 12.10.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  18. 5.3

    Einrichtung eines Zebrastreifens für eine sichere Überquerung des Horstheider Weges in Höhe der Bushaltestelle der Linie 59 Mergenthaler Weg (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 15.10.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  19. 6

    Antrag nach § 24 GO NRW

  20. 6.1

    Beantragung eines versenkbaren Pömpels auf der von der Dornberger Straße abgehenden Zufahrt zu dem Parkplatz der Kleingartenanlage "Sieben Hügel" (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 15.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7

    Beratung des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Schildesche Vorlage liegt bereits vor

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  22. 8

    Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 9

    Breitbandausbau • Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten • Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 10

    41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Schildesche)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 11

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf Vorlage Nr. 2213/2020-2025 liegt bereits vor

  26. 12

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2021

  27. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  28. 13.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Ausreichende Fahrradparkplätze und eine Fahrradwerkstatt beim Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Antrag 2298/2020-2025 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021)

  29. 13.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Fahrradabstellboxen für die Straßenbahnendhaltestellen Schildesche und Babenhausen-Süd (Antrag 1399/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 26.4.2021)

  30. 13.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Präsentation der vorgesehenen Grünpflegemaßnahmen und Gehölzschnittarbeiten in der Saison 2021/2022 (gem. Antrag 2297/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen)

  31. 13.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Errichtung einer Fußgänger-Ampel an der Engerschen Straße

  32. 13.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: "Tempo 30" in der Straße Am Brodhagen (Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen v. 22.4.2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.